Neuer Prozess um Samsungs Milliarden-Schadenersatz erst im November

Das Gericht setzte die Verhandlung über eine Neuberechnung der Schadenersatz-Summe, die der südkoreanische Konzern an Apple zahlen soll, erst auf November an. Die Geschworenen hatten dem iPhone-Konzern ursprünglich im vergangenen August 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen, weil Samsung mehrere Apple-Patente verletzt habe. Die zuständige Richterin Lucy Koh befand jedoch im März, dass die Geschworenen bei 14 Samsung-Geräten Fehler in der Berechnung der Schadenssumme gemacht hätten. Deshalb sei ein neuer Prozess nötig, um auf die korrekten Beträge zu kommen. Es geht um über 400 Millionen Dollar - die restlichen fast 600 Millionen Dollar wurden von der Richterin bestätigt.

    Über die Neuberechnung soll vom 12. November an mit acht Geschworenen verhandelt werden, wie aus Gerichtsunterlagen von Montag hervorgeht. Experten gehen davon aus, dass die noch strittige Schadenersatzsumme geringer als 400 Millionen Dollar ausfallen wird.

    Bei der Berechnung der Schadenssummen orientierten sich die Geschworenen an einer Größenordnung von 40 Prozent der Samsung-Gewinne mit jedem einzelnen Smartphone. Das sei jedoch angesichts der betroffenen Patente bei manchen Geräte zu viel gewesen, hatte die Richterin im März festgestellt. Zudem sei der Zeitpunkt, ab dem die Schadenersatz-Zahlung berechnet wurde, in einigen Fällen falsch gewählt worden.

    Das Urteil vom vergangenen August wurde zunächst als großer Sieg für Apple gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden Smartphone-Riesen bringen könnte. Doch im Nachgang konnte Apple keine Verkaufsverbote durchsetzen. Und auch den Antrag, die Schadenersatzsumme zu erhöhen, wies die Richterin ab. Im kommenden Jahr soll vor dem selben Gericht jedoch ein zweiter Prozess beginnen, bei dem es um weitere Patente und neuere Geräte geht.

    Apple hatte den Klage-Marathon im April 2011 gestartet und wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung, inzwischen der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft dem iPhone-Konzern im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor. Deutschland ist auch ein wichtiger Schauplatz in dem Konflikt mit mehreren Prozessen um Ideenklau-Vorwürfe bei Smartphones und Tablets.

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SAN FRANCISCO (dpa-AFX)