Siemens: Brasilianische Justiz hat kein Siemens-Vermögen eingefroren

   Im Verfahren um mutmaßliche illegale Preisabsprachen internationaler Konzerne beim U-Bahnbau in der brasilianischen Metropole São Paulo gab es nach Darstellung eines Siemens-Sprechers keine Beschlagnahme oder Vermögensarreste bei Siemens. Die Nachrichtenagentur AFP hatte am Freitag unter Berufung auf eine Erklärung der brasilianischen Justiz berichtet, von Siemens und Alstom seien Vermögenswerte in Millionenhöhe eingefroren worden. Betroffen seien insgesamt drei Firmen und fünf Privatpersonen, darunter drei frühere Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe.

   Die Nachrichtenagentur berichtete mittlerweile, in der Erklärung der Justiz vom Freitag sei die Rede vom "Fall Alstom-Siemens" gewesen. Die Namen der Unternehmen, deren Vermögen eingefroren wurde, sei nicht genannt worden.

   Die Behörden verdächtigten Siemens, Alstom, CAF aus Spanien, Bombardier aus Kanada und Mitsui aus Japan, sich bei der Ausschreibung des Metrobaus in den Jahren 1999 bis 2009 abgesprochen zu haben. In der Erklärung der Justiz vom Freitag hieß es nach Angaben von AFP, im Zuge der Ermittlungen wegen Korruption, Steuerflucht und Geldwäsche im Zusammenhang mit dem U-Bahnbau seien Guthaben in Form von Bankkonten, Aktien und anderen Investments eingefroren worden.

   Siemens hatte nach Angaben des Sprechers im Juli selbst Anzeige wegen einer möglichen Kartellbildung erstattet und der Kartellbehörde CADE Unterlagen aus seiner internen Untersuchung zur Verfügung gestellt. Dies sei "aufgrund von Erkenntnissen aus der internen Prüfung von Verträgen mit Unternehmen der U-Bahnbranche" und entsprechend der Verhaltensregeln des Konzerns erfolgt. Siemens dürfe sich nicht näher zum Inhalt der Anzeige äußern, da die Untersuchungen geheim seien.

   Mitte Oktober erklärte sich Siemens zudem grundsätzlich zu Gesprächen über eine Entschädigung bereit, sollten die Vorwürfe der illegalen Preisabsprache bei der Ausschreibung des U-Bahnbaus bewiesen werden. "Sollten die laufenden Ermittlungen bestätigen, dass es ein Kartell im Bereich Mobility gab, dass Siemens an einem solchen Kartell beteiligt war und dass der Staatskasse Schäden entstanden sind, wäre Siemens bereit, über eine Vereinbarung mit den zuständigen Behörden zu verhandeln, um für die entstandenen Schäden aufzukommen", bekräftigte der Konzernsprecher.

   DJG/sgs

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   November 09, 2013 10:45 ET (15:45 GMT)- - 10 45 AM EST 11-09-13