QUALCOMM erringt vor Gericht Etappensieg gegen Apple

Ein Betrag in dieser Höhe ist für beide Seiten finanziell irrelevant. Aber QUALCOMM ging es in diesem Fall auch um eine grundsätzliche Feststellung einer Patentverletzung durch Apple.

Die drei Patente, die QUALCOMM aus seinem Portfolio herausgepickt hatte, beschreiben Technologien zur schnellen Verbindung eines Smartphones mit dem Internet, zum Zusammenspiel von Hauptprozessor und Funkchip sowie zur Grafik-Verarbeitung. QUALCOMM ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien in Smartphones für sich.

Mitte April beginnt in Kalifornien der Prozess zu einer Klage von Apple gegen QUALCOMM, bei dem es um Milliardenbeträge gehen kann. Der Streit begann, als Apple QUALCOMM 2017 mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argumentiert, da der Chipkonzern keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren.

Auch Apples Auftragsfertiger schlossen sich dem Verfahren an. QUALCOMM bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Produzenten.

QUALCOMM wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern die Verletzung diverser Patente vor. In Deutschland erzielte QUALCOMM ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkurrenten Intel. Apple stoppte zeitweise ihren Verkauf, brachte sie aber wieder mit Chips von QUALCOMM in den Handel zurück.

Auch die US-Wettbewerbsaufsicht FTC wirft QUALCOMM unfairen Wettbewerb vor, weil der Konzern Chipdeals an grundsätzliche Lizenzvereinbarungen für seine Patente geknüpft habe. QUALCOMM weist die Anschuldigungen zurück. Der Fall wurde bereits im Januar verhandelt, die Entscheidung der Richterin steht noch aus.

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SAN DIEGO (dpa-AFX)