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07.12.2012 11:25:33
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Richterin: Samsungs Milliarden-Patentstrafe könnte gesenkt werden
SAN JOSE (dpa-AFX) - Die von kalifornischen Geschworenen verhängte Milliarden-Patentzahlung von Samsung (Samsung Electronics) an Apple könnte gesenkt werden. Das deutete die zuständige Richterin bei einer Anhörung am Donnerstag laut US-Medienberichten an. Zugleich zeigte sie sich offen für Apples Forderung, zahlreiche Samsung-Geräte mit Verkaufsverboten zu belegen. Richterin Lucy Koh will in den kommenden Wochen Entscheidungen zu Anträgen der beiden Seiten treffen. Der Fall dürfte an ein Berufungsgericht gehen.
Im August hatten die Geschworenen an dem Gericht in San Jose die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch zahlreiche Smartphones von Samsung festgestellt. Sie sprachen Apple deshalb eine Schadenersatz-Zahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar zu. Samsung fordert, den Betrag drastisch zu reduzieren. Apple beantragte eine Erhöhung.
Die Südkoreaner warfen außerdem dem Sprecher der Geschworenen Unehrlichkeit vor, weil er die Verwicklung in ein früheres Gerichtsverfahren verschwiegen habe. Die Richterin zeigte Berichten aus der Anhörung zufolge jedoch wenig Interesse an dem Thema./so/DP/jha
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