Mögliche Atomstreit-Schlappe schickt E.ON und RWE auf Talfahrt

Damit wird es wahrscheinlicher, dass E.ON und RWE die bisher gezahlte Atomsteuern in Milliardenhöhe nicht zurückerhalten. Die beiden Unternehmen wollten das Geld unter anderem zum Abbau der hohen Schulden nutzen.

Die Richter müssen entscheiden, ob die deutsche Kernbrennstoffsteuer im Einklang mit dem Europarecht steht. Hintergrund des Verfahrens ist eine Klage von Kernkraftwerksbetreibern vor dem Hamburger Finanzgericht, darunter RWE und E.ON. Sie halten das Kernbrennstoffsteuergesetz für verfassungswidrig und sind zudem der Auffassung, dass die Steuer gegen EU-Recht verstößt. Eine Entscheidung des Gerichts wird in den kommenden Monaten erwarten.

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FRANKFURT (dpa-AFX)