22.09.2016 17:03:49
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WTO sieht Subventionen für Airbus als unzulässig an
Von Robert Wall und Doug Cameron
NEW YORK (Dow Jones)--Der langjährige Streit um Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus ist wie erwartet mit einer Niederlage für die Europäer beendet worden. Die Welthandelsorganisation (WTO) kam am Donnerstag zu dem Schluss, dass die EU mit früheren Subventionen Verstöße begangen habe und seitdem nochmals 4 Milliarden US-Dollar zur Unterstützung des neuen Langstreckenfliegers A350XWB gezahlt habe, hieß es von der US-Seite. US-Vertreter Michael Froman erklärte sein Land zum Sieger in dem Streit und forderte die EU auf, Subventionsszahlungen an Airbus sofort einzustellen. Die USA hatten bereits signalisiert, möglicherweise mindestens 7 Milliarden Dollar an Strafzöllen zu erheben.
Allerdings hat auch die EU die Amerikaner verklagt, und die WTO wird den Erwartungen zufolge auch die US-Subventionen für Airbus-Wettbewerber Boeing für unzulässig erklären, wie mehrere Informanten sagten.
Es geht um Milliardenbeträge, die die USA und Europa gegenseitig an Strafzöllen erheben können, wenn die Bedenken der WTO nicht ausgeräumt werden. Bevor es im aktuellen Fall dazu kommen kann, hat die EU aber die Möglichkeit, gegen das WTO-Urteil in Berufung zu gehen. Eine Entscheidung darüber dürfte dann mindestens drei Monate dauern.
Froman glaubt, dass die Subventionen der Europäer amerikanische Unternehmen zig Milliarden Dollar an entgangenen Umsätzen gekostet haben. Nach Rechnung der USA hat Airbus fast 22 Milliarden Dollar an Subventionen erhalten.
Der Streit schwelt schon seit mehr als einem Jahrzehnt. Im Jahr 2004 beschwerten sich die USA erstmals darüber, dass EU-Mitgliedsstaaten den europäischen Flugzeugbauer finanziell unterstützten. Die EU reagierte schnell mit einer Gegenklage und beschwerte sich über angeblich illegale Subventionen für den US-Flugzeugbauer Boeing. Schon zuvor lagen sich beide Seiten in den Haaren, einigten sich jedoch im Jahr 1992. Die USA nahmen aber 2004 den Fehdehandschuh wieder auf, weil sie unfaire Vorteile für Airbus ausmachten.
Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com
DJG/DJN/jhe/sha
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September 22, 2016 10:57 ET (14:57 GMT)
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