Apple erweitert Klage gegen Chipkonzern QUALCOMM

Apple nimmt in der ausgebauten Klage auch Bezug auf ein Urteil des Obersten Gerichts der USA, das Ende Mai entschied, dass Patentinhaber nach dem Verkauf eines Produkts ihre Rechte dafür nicht noch einmal geltend machen könnten. Apple wirft QUALCOMM unter anderem vor, bei seinen Patenten doppelt abzukassieren - für Technologien und auch für Chips, in denen sie steckten. Der iPhone-Konzern klagte Anfang des Jahres mit dem Vorwurf, QUALCOMM verlange zuviel für seine Patente - und weil die Lizenzgebühren an den Gerätepreis gebunden seien, müsse Apple auch für eigene Innovationen zahlen, mit denen der Chipkonzern nichts zu tun habe.

QUALCOMM Chefjurist Don Rosenberg konterte, dieser Anschuldigung sei "einfach unwahr". QUALCOMM sei "de facto der ausgelagerte Forschungs- und Entwicklungsarm der Industrie" und Apple stelle den Innovationsbeitrag des Unternehmens falsch dar.

Der Ausgang des Streits könnte Folgen dafür haben, wie der Preis für Patentlizenzen berechnet wird. Außerdem verfolgen Branchenanalysten mit Spannung, ob der Konflikt Auswirkungen für künftige Apple-Geräte haben könnte. QUALCOMM ist ein wichtiger Zulieferer unter anderem von Kommunikationschips für iPhones, obwohl Apple einen Teil seiner Telefone bereits mit Chips von Intel auslieferte. QUALCOMM hebt gern hervor, dass seine Chips in den iPhones von Apple abgebremst worden seien, um sie an die Leistung der Geräte mit Intel-Halbleitern anzupassen./so/DP/jha

CUPERTINO/SAN DIEGO (dpa-AFX)