Berufung eingelegt |
09.10.2020 07:19:39
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US-Regierung will einstweilige Verfügung gegen TikTok-Stopp kippen
Wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht, legte sie am Donnerstag Berufung gegen die einstweilige Verfügung ein, mit der der geplante Download-Stopp für die TikTok-App in den USA Ende September ausgesetzt wurde.
Zugleich läuft der Countdown für TikTok aber grundsätzlich weiter: Das Gericht in Washington hatte den Antrag der Firma abgelehnt, auch gegen das zum 12. November drohende Komplett-Aus für die App in den USA vorzugehen.
Bei dem Download-Stopp sollte TikTok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden. Nutzer, die die App bereits auf ihren Smartphones haben, hätten zwar genauso wie bisher auf TikTok zugreifen können. Man hätte die App dann aber nicht mehr neu herunterladen können. Der Richter in Washington zweifelte an der rechtlichen Basis für das Vorgehen der US-Regierung und gab deshalb dem Antrag von TikTok auf eine einstweilige Verfügung statt.
/so/DP/zb
WASHINGTON (dpa-AFX)
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Richter sieht rechtliche Probleme bei Trumps Vorgehen gegen TikTok
Gericht setzt Download-Stopp für TikTok in den USA aus
Gericht: US-Regierung soll Download-Stopp für TikTok begründen
Bildquelle: XanderSt / Shutterstock.com
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