Inhaltliche Annäherung 30.08.2013 11:45:33

Regierung zu Gesprächen mit Airbus über Kreditprogramm bereit

"Bei den laufenden Gesprächen zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium und Airbus hat es bereits eine deutliche inhaltliche Annäherung gegeben", erklärte ein Sprecher des Ministeriums. "Insofern ist der jetzt von Airbus verkündete Schritt nicht nachvollziehbar". Das Wirtschaftsministerium sei weiterhin zu Gesprächen bereit. Der Airbus-Mutterkonzern EADS wollte sich dazu zunächst nicht äußern.

   Hintergrund der Auseinandersetzungen sind Darlehen, die der europäische Flugzeugbauer üblicherweise von Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien für die Entwicklung neuer Flugzeuge bekommt. Das Unternehmen zahlt die Gelder an die Länder zurück, wenn die Maschinen an Kunden ausgeliefert werden.

   Bei der noch ausstehenden Darlehenssumme handelt es sich laut dem Wirtschaftsministerium um Steuergelder und die Auszahlung könne deshalb nur unter bestimmten Voraussetzungen erfolgen. Für Airbus gälten "die gleichen Kreditregeln wie für alle anderen Kreditnehmer öffentlicher Gelder auch", hob der Ministeriumssprecher hervor. "Dazu gehört, dass die Vereinbarungen umfassend eingehalten werden." Airbus habe zugesagt, die Forschungs- und Entwicklungskapazitäten am Standort Deutschland zu stärken. Das Wirtschaftsministerium erwarte hierzu "konkrete Vorschläge und deren Umsetzung".

   Die Zeitung Die Welt hatte geschrieben, der Kredit für Airbus stehe vor dem Aus und die Tochter des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS habe die deutschen Standorte bereits darüber informiert, dass dadurch der Verlust von Arbeitsplätzen drohe. Sie begründe dies damit, dass der deutsche Arbeitsanteil am A350 zwar 34 Prozent beträgt, Berlin bislang aber lediglich 15 Prozent der Darlehen gezahlt habe. Deutschland hält dem Bericht zufolge die letzte Kreditrate seit 26 Monaten zurück und knüpft die Herausgabe an Forderungen.

   DJG/ank/sha

   Dow Jones Newswires

Von Andreas Kißler und Kirsten Bienk

BERLIN

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