Qualcomm erzielt wichtigen juristischen Erfolg gegen die FTC

Von Max A. Cherney

WASHINGTON (Dow Jones)--Der US-Chiphersteller Qualcomm hat vor einem Berufungsgericht einen wichtigen Erfolg erzielt. Der U.S. Court of Appeals for the Ninth Circuit hat am Dienstag gegen die Kartell-Entscheidung der Federal Trade Commission (FTC) aus dem Jahr 2019 entschieden, welches die Smartphone-Industrie auf den Kopf zu stellen drohte. Der Qualcomm-Aktienkurs gewinnt im Nachmittagshandel an der Wall Street 4,2 Prozent auf 110,75 US-Dollar.

Damals war Richterin Lucy Koh der Auffassung, dass Qualcomm ein illegales Monopol bei Smartphone-Halbleitern habe, weil sich Qualcomm weigere, Chips an Unternehmen wie Apple zu verkaufen, es sei denn, diese würden auch die Qualcomm-Patente lizenzieren. Sie wies den Chiphersteller an, Lizenzvereinbarungen mit Kunden neu auszuhandeln, ohne zu drohen, den Zugang zu seinen Produkten zu unterbinden.

Die Anordnung von Koh wurde dann wegen des Berufungsverfahrens auf Eis gelegt, nachdem das Justizministerium, in einem seltenen Schritt, Qualcomm gegen die FTC unterstützt hatte. Das Justizministerium erklärte damals, die Entscheidung der FTC könnte die die Wettbewerbsfähigkeit der USA in verschiedenen Bereichen der Halbleitertechnologie beeinträchtigen. In dem Urteil schrieben die Berufungsrichter, die Geschäftspraxis von Qualcomm habe den Wettbewerb nicht behindert.

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August 11, 2020 14:31 ET (18:31 GMT)