08.01.2013 12:30:35
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Lufthansa gewinnt Prozess um Bonusmeilen
Von Kirsten Bienk
KÖLN--In dem Streit um die Entwertung von Bonusmeilen hat die Deutsche Lufthansa einen Etappensieg für sich verbuchen können. Das Oberlandesgericht Köln wies eine Klage des Vielfliegers Tobias Eggendorfer zurück. Die Fluggesellschaft bekommt damit nach der Niederlage vor dem Landgericht Köln wieder Auftrieb. Die Vorinstanz hatte dem Hamburger Vielflieger vor knapp einem Jahr noch Recht gegeben und Lufthansa die Entwertung von Vielfliegerrabatten untersagt.
In dem Rechtsstreit geht es um die sogenannten Bonusmeilen, die der vielfliegende Hamburger Informatikprofessor bei Deutschlands größter Airline gesammelt hat, um sie irgendwann gegen Freiflüge einzutauschen. Lufthansa hatte Anfang 2011 die Bedingungen für den Eintausch dieser Meilen geändert und damit nach Einschätzung des Klägers sein Meilensammelkonto um knapp ein Drittel entwertet. Die Airline hatte seinerzeit die Preise für Interkontinentalflüge angehoben und gleichzeitig mehr Bonusmeilen als Gegenwert verlangt. Eggendorfer hielt dieses Vorgehensweise für rechtswidrig, verklagte Lufthansa und gewann die erste Instanz vor dem Landgericht Köln.
Das Landgericht hatte Mitte März 2012 entschieden, dass Lufthansa Veränderungen ihres Vielfliegerprogramms mit einer Vorlaufzeit von vier Monaten ankündigen muss, damit Kunden ausreichend Zeit zum Reagieren haben. Die Fluggesellschaft dürfe zwar die Bedingungen ihres Programms jederzeit ändern, müsse ihre Kunden allerdings früh genug darüber informieren.
Dieses Urteil akzeptierte Lufthansa nicht und legte Berufung ein. Die Airline wollte ganz genau wissen, bei welchen Veränderungen der Geschäftsbedingungen sie künftig alle 22 Millionen Kunden ihres Miles & More-Programms innerhalb welchen Zeitraumes informieren muss. "Wir brauchen Rechtssicherheit", hieß es damals.
Am heutigen Dienstag nun entschied das Oberlandesgericht im Sinne des Unternehmens. Überraschend kam dieser Sinneswandel nicht. Der Richter des Oberlandesgerichtes hatte bereits während einer Verhandlung Ende 2012 deutlich gemacht, dass er die Entscheidung des Landgerichtes für falsch erachte und ein anderes Urteil fällen werde.
So urteilte er nun, dass Lufthansa die Kunden mit einer ausreichenden Vorlauffrist informiert habe. Als Grundlage der Entscheidung diente dem Gericht ein durchschnittlicher Meilensammelkunde. Dieser habe ausreichend Zeit, seine Meilen innerhalb eines Monats einzutauschen und damit noch zu den alten Geschäftsbedingungen.
Deswegen sah es das Gericht als erwiesen an, dass Lufthansa durch die Veränderungen ihres Prämienkatalogs nicht alle Teilnehmer von "Miles & More" schlechter gestellt habe.
Diese Einschätzung des Gerichts akzeptiert der Kläger nicht. Aus diesem Grund will er nun den Bundesgerichtshof anrufen. "Ich bin sehr optimistisch, dass es Gründe für eine Revision gibt", sagte der Hamburger Informatikprofessor dem Wall Street Journal Deutschland.
Eggendorfer versteht nicht, dass seine Klage abgewiesen wurde, nur weil andere Bonusmeilensammler keine so großen Nachteile wie er erlitten hätten. Schließlich habe er wegen der Entwertung seiner 900.000 Meilen geklagt. Er habe keine Chance gehabt, diese innerhalb eines Monats sinnvoll umzutauschen, argumentiert er.
Während der Vielflieger das Urteil als "sehr unschön" bezeichnet, zeigte sich erwartungsgemäß Lufthansa erfreut. "Wir fühlen uns in unserer Rechtsauffassung bestärkt", sagte Sprecher Andreas Bartels dem Wall Street Journal Deutschland. Die Airline wartet nun ab, ob Eggendorfer tatsächlich wie angekündigt in Revision geht und will dann über das weitere Vorgehen beraten.
Die Bonusmeilen, die Lufthansa ihren Kunden gewährt, nehmen einen großen Posten in der Bilanz des Unternehmens ein. Ende Dezember 2011 hatte Deutschlands größte Airline für 201 Milliarden Bonusmeilen Rückstellungen gebildet. Irgendwann lösen die meisten Kunden diese Meilen gegen Freiflüge oder andere Gegenleistungen ein. Dafür trifft die Airline Vorsorge.
Kontakt zur Autorin: kirsten.bienk@dowjones.com
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