Anstiftung zur Gewalt |
22.02.2021 16:46:00
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Facebook-Aktie verliert: Seite von Myanmars Militär entfernt - Australien eskaliert Konflikt
In Myanmar (ehemals: Birma) gibt es seit bald drei Wochen Proteste gegen den Putsch. Das Militär hatte die gewählte Regierungschefin, Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, Anfang Februar gestürzt. Bei Protesten in der Großstadt Mandalay starben am Samstag Medienberichten zufolge mindestens zwei Demonstranten. Mehrere Menschen seien verletzt worden, nachdem Sicherheitskräfte mit scharfer Munition auf Demonstranten geschossen hätten. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist nicht möglich.
Mitte Februar hatte Facebook erklärt, man betrachte die Situation in Myanmar "als Notlage". Der Konzern werde die Verbreitung von falschen Informationen durch das Militär "deutlich reduzieren". Facebook ist in dem Land mit mehr als 50 Millionen Einwohnern weit verbreitet.
Australien eskaliert Konflikt mit Facebook und stoppt Anzeigen
Der Streit zwischen der australischen Regierung und dem Internetriesen Facebook eskaliert. Die Regierung werde geplante Anzeigen auf Facebook zurückziehen, sagte der australische Finanzminister Simon Birmingham am Montag dem Sender Radio National. Der Umsatzverlust für Facebook könnte sich pro Jahr auf 10,5 Millionen Australische Dollar (rund 6,8 Millionen Euro) belaufen, berichtete der Sender ABC.
Facebook hatte am Donnerstag Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt. Facebook-Nutzer können seither keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen. Damit widersetzt das Unternehmen sich einem Gesetzesvorhaben der australischen Regierung, das künftig Google und Facebook dazu zwingen soll, örtliche Medienunternehmen zu bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Australien möchte damit erreichen, dass Werbeeinnahmen gerechter verteilt werden.
Birmingham bezeichnete die Sperre der Nachrichtenseiten als "unangemessen" und beschuldigte Facebook, Einfluss auf "demokratische Systeme" nehmen zu wollen. "Wir werden das nicht tolerieren." Die Regierung werde nicht von ihrem Gesetzesvorhaben abweichen.
Auch Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts bevor. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die im Sommer 2019 beschlossen wurde und die bis Juni umgesetzt werden soll. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermaßen profitierten. Aber es regt sich auch Widerstand. Der Entwurf ist aber weniger radikal und die Debatten sind moderater als in Australien.
Für die an der NASDAQ gelistete Facebook-Aktie geht es zeitweise um 1,10 Prozent auf 258,68 US-Dollar runter.
/vtc/DP/men
MENLO PARK (dpa-AFX)
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