Debatte um Urheberrechte: Frankreichs Präsident kritisiert Google

CLERMONT-FERRAND (dpa-AFX) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat betont, dass Suchmaschinen wie Google (Alphabet C (ex Google)) Medienunternehmen für ihre Inhalte bezahlen müssen. Keine noch so große Firma könne sich über ein Gesetz hinwegsetzen, sagte Macron am Freitag bei einer Gesprächsrunde in Clermont-Ferrand. Der Internet-Riese wolle sich Freiheiten bei einem Gesetz herausnehmen, kritisierte der Präsident. Google hatte Ende September angekündigt, auf die Anzeigen der kleinen "Snippet"-Vorschauen zu verzichten und kein Geld für die Darstellung von Links mit Überschriften in der Websuche zu zahlen.

Europäische Verleger hatten sich zuvor Hoffnungen auf Zahlungen von Google gemacht, nachdem in der EU-Urheberrechtsreform das sogenannte Leistungsschutzrecht festgeschrieben worden war. Demnach müssen Suchmaschinen Lizenzen für die Anzeige von Auszügen aus Medieninhalten erwerben.

Wenn das französische Gesetz zur Umsetzung der Urheberrechtsreform Ende Oktober in nationales Recht in Kraft trete, werde Google keine "Snippets" mehr mit Textauszug und Bild erzeugen, erklärte der zuständige Google-Manager Richard Gingras im September. Bleiben werde die Überschrift, die gleichzeitig auch der Link zur Website des Anbieters sei. Die Verlage bekommen aber die Möglichkeit, von sich aus festlegen zu können, ob sie auch Fotos und Textauszüge in der Websuche angezeigt haben wollen. Frankreich wird das erste Land mit den neuen Regeln sein./ari/DP/he