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15.04.2023 12:40:38
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BKA geht Tausenden Fällen von Hass und Hetze im Internet nach
BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundeskriminalamt (BKA) ist einem Medienbericht zufolge Tausenden Hinweisen von Hass im Internet nachgegangen. Die seit dem 1. Februar 2022 existierende Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet habe bis Ende März dieses Jahres knapp 7500 Fälle von Hass und Hetze im Netz geprüft, sagte ein BKA-Sprecher dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag). "Rund drei Viertel der gemeldeten Inhalte waren strafrechtlich relevant."
Nach Angaben des Sprechers stellte die beim BKA ansässige Meldestelle in 77 Prozent der bearbeiteten Fälle eine zuständige Strafverfolgungsbehörde in einem Bundesland fest, "so dass von dort gegen die mutmaßlichen Urheber dieser Inhalte ermittelt werden konnte". Über den Fortgang der weiteren Ermittlungen lagen dem Bundeskriminalamt demnach keine Informationen vor.
Digitale Netzwerke sind demnach laut dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet, strafbare Inhalte, die etwa den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen, dem BKA zu melden, damit solche Äußerungen strafrechtlich verfolgt werden können./cht/DP/zb
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