15.11.2012 15:57:34
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Betriebsgenehmigung für altes Eon-Kraftwerk in Datteln erlischt
LEIPZIG (dpa-AFX) - Die Betriebsgenehmigungen für die alten Steinkohle-Kraftwerke von Eon in Datteln und Herne erlöschen zum Jahresende. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschieden. Damit unterlag Eon mit seinem Vorhaben, gerichtlich durchzusetzen, dass die alten Blöcke bis zur Fertigstellung des geplanten modernen Kraftwerks Datteln IV weiterlaufen können.
Eon hatte 2006 erklärt, die Altkraftwerke nur bis Ende 2012 betreiben zu wollen. Nachdem aber juristische Streitereien den Bau von Datteln IV weitgehend lahmlegten, widerrief der Energiekonzern diese Zusage. Das sei jedoch unrechtmäßig, urteilte der 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts. Die Landesregierung hat bereits eine befristete Duldung des Weiterbetriebs zugesagt, um den vor allem an die Bahn gelieferten Strom von dort nicht versiegen zu lassen-
(AZ: BVerwG 7 C 15.12 und 16.12 - Urteile vom 15. November 2012)/bz/DP/jha
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