Airbus hält geplante Vergeltungszölle der USA für ungerechtfertigt

Die USA haben am Montag (Ortszeit) in Washington eine vorläufige Strafzoll-Liste mit Gütern im Wert von rund 11 Milliarden Dollar (9,8 Mrd Euro) veröffentlicht, auf der sich neben Produkten und Komponenten für die Luftfahrtindustrie auch zahlreiche andere Waren befinden. Die USA hatten die Strafzölle im Konflikt mit der EU bereits bei der Welthandelsorganisation WTO beantragt und rechnen mit einer baldigen Entscheidung der dortigen Schlichtungsstelle. Die 11 Milliarden Dollar entsprechen dem angeblichen jährlichen Schaden durch verbotene Staatshilfen der EU für Airbus.

Der Rechtsstreit um illegale Subventionen läuft seit 15 Jahren. Die EU hatte die USA ebenfalls wegen illegaler Bezuschussung des Airbus-Rivalen Boeing vor der WTO verklagt. Diese stellte beiderseitige Regelverstöße fest. Zuletzt entschied ein WTO-Berufungsgremium im März in letzter Instanz, dass Boeing trotz eines früheren Urteils wegen verbotener Subventionen weiter staatliche Hilfen erhielt.

Boeing habe keine Bereitschaft gezeigt, diesem WTO-Urteil nachzukommen, monierte Airbus. Die EU sei nach dem jüngsten WTO-Urteil bald in der Lage, viel größere Gegenmaßnahmen einzuleiten. Das würde zu unnötigen handelspolitischen Spannungen führen - die einzige "vernünftige Lösung" sei eine Einigung.

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TOULOUSE (dpa-AFX)