Obama erschwert Trump Ölbohrungen in Arktis und Atlantik

Diese Maßnahmen und Kanadas Maßnahmen schützen ein sensibles und einzigartiges Ökosystem, das so kein zweites Mal auf der Erde gibt", heißt es in einem Statement Obamas. Auch die Interessen der Ureinwohner, etwa bei der Fischerei, sollen berücksichtigt werden, hieß es vom Weißen Haus.

Das Risiko von Ölverschmutzungen durch riskante Bohrvorhaben in technisch schwer beherrschbaren Gefilden solle minimiert werden. Obama werde auch große Teile der atlantischen Küstenregion im Osten der USA von Neu-England bis Virginia für Ölvorhaben sperren. Bereits bestehende Lizenzen seien von den Sperrungen nicht betroffen.

Die Umweltorganisation Greenpeace lobte Obamas Schritt. "Die Atlantikküste und die Arktis sind nun permanent von der katastrophalen Öl-Gewinnung verschont", heißt es in einem Statement der Organisation. Präsident Obama sollte noch mehr in diese Richtung tun.

Das Amercian Petroleum Institute, eine Lobbyorganisation für die Ölindustrie, bezeichnete den Schritt als kurzsichtig. Die Möglichkeit, in den USA Öl zu fördern, sei Teil der Nationalen Sicherheit.

In der Praxis hat der Schritt derzeit kaum Auwirkungen. In den arktischen Gebieten der USA vor Alaska werden zwar große Öl- und Gasvorkommen vermutet, es wird aber kaum gebohrt. Die technischen und logistischen Anforderungen sind extrem hoch. Nur wenige Firmen weltweit sind überhaupt in der Lage, Bohrungen in der derlei Gefilden anzugehen. Zuletzt hatte Royal Dutch Shell sich nach milliardenschweren Anschubinvestitionen entnervt aus einem Projekt vor Alaska zurückgezogen.

Der Schritt Obamas ist von einem US-Gesetz gedeckt, das Präsidenten die Sperrung von Gebieten für Ölvorhaben erlaubt. Für Trump, der eine stark deregulierte Energiepolitik zugunsten der Ölindustrie angekündigt und mit Rex Tillerson einen Ölmanager zum Außenminister gemacht hat, gibt es nach Darstellung des Weißen Hauses kaum Möglichkeiten, den Schritt rückgängig zu machen. Das Gesetz sehe nicht das Recht für künftige Präsidenten vor, die Entscheidung wieder rückgängig zu machen. Allerdings könnte Trump das gesamte Gesetz mit seiner Kongressmehrheit abschaffen lassen - ein allerdings kompliziertes und zeitraubendes Unterfangen.

WASHINGTON (dpa-AFX)