Kritik wird laut |
28.09.2016 19:11:49
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Deutsche Bank sprengt Abwicklungsfonds
Die Spekulationen über Staatshilfe, ohne dass vorher eine Abwicklung eingeleitet wird, findet Giegold "absonderlich". Nach europäischem Recht ist die Einleitung eines Abwicklungsprozesses der erste Schritt, wie Giegold betont. Zudem seien Staatsbeihilfen in der Europäischen Union genehmigungspflichtig. "Es gibt kein Sondergesetz für die Deutsche Bank", sagt Giegold.
'Deutsche Bank ist viel zu groß, um pleitezugehen'
Eigentlich wollte die Deutsche Bank mit einem Bild-Interview des Vorstandschefs John Cryan die Gerüchte über Staatshilfe ausräumen. Cryan erklärte darin, ohne Steuergelder die Probleme der Bank in den Griff zu bekommen. Doch eine Meldung der Wochenzeitung Die Zeit, wonach die Regierung einen Rettungsplan vorbereitet, machte diese Bemühungen wieder zunichte. Prompt dementierte das Finanzministerium. Doch die Frage, was wäre wenn, bleibt im Raum.Ob der Abwicklungsfonds groß genug ist, um bei Bedarf die Dickschiffe in der Branche aufzufangen, bezweifelt auch Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei. Im Abwicklungsfonds sei viel zu wenig (Geld) drin, weil die Banken nur sehr geringe Beiträge dort einzahlten, sagt sie. Wagenknecht: "Es wird immer klarer: Die Deutsche Bank ist viel zu groß, um pleitezugehen."
Von Madeleine Nissen
FRANKFURT (Dow Jones)
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