Altmaier sieht EU-Fonds als Generationenherausforderung

BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Einrichtung des EU-Coronafonds als "eine der größten Herausforderungen unserer Generation" bezeichnet. Europa müsse "industriepolitisch stärker werden und aufholen gegenüber Regionen wie Asien oder den USA", sagte er im ARD-Mittagsmagazin. Das 500-Milliarden-Euro-Paket hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag als Wiederaufbau-Fonds für Europa vorgestellt.

"Wir haben in den letzten 30 Jahren einen europäischen Binnenmarkt geschaffen, der unseren Wohlstand enorm gestärkt hat", sagte Altmaier. Davon habe die deutsche Wirtschaft profitiert. Davon hingen sehr viele Arbeitsplätze ab, auch in Frankreich und anderen Ländern. "Und deshalb ist es richtig, dass wir nicht nur die deutsche Wirtschaft in Deutschland wieder in Gang und in Schwung bringen, sondern europaweit ein Zeichen der Zuversicht geben." Genau dies bezwecke die deutsch-französische Initiative.

Kritikern entgegnete der CDU-Politiker, dass "in den letzten Jahrzenten häufig durch deutsch-französische Initiativen ein Prozess, nicht nur des Nachdenkens, sondern auch des Handelns ausgelöst" wurde. Dieser Vorschlag sei "jetzt eine Diskussionsgrundlage". Selbstverständlich sei es das gute Recht aller anderen Mitgliedsstaaten, diesen zu diskutieren und dann auch notwendige Änderungen vorzunehmen, betonte Altmaier.

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May 19, 2020 08:45 ET (12:45 GMT)