21.05.2017 14:31:40
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Zypries will auf USA-Reise für offene Märkte werben
BERLIN/WASHINGTON (dpa-AFX) - Bei ihrem Besuch in den USA will Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries bei der Trump-Regierung für den Freihandel werben. "Ein starkes Signal für fairen und freien Handel ist angesichts protektionistischer Tendenzen dringend nötig", sagte Zypries vorab der Deutschen Presse-Agentur. Die USA und Deutschland verbinde eine starke Wertegemeinschaft, ein regelgeleiteter Freihandel sei immer Teil davon gewesen.
"In meinen Gespräche in mehreren US-Bundesstaaten werde ich diese Tradition herausstellen", erklärte Zypries. Die SPD-Politikerin sollte am Sonntagabend in den USA ankommen und von Montag an eine Woche im Land unterwegs sein. Nach dem Start in Boston, wo Gespräche mit Unternehmen und Forschungseinrichtungen geplant sind, soll sie am Dienstag in Washington sein: Dort will sie US-Handelsminister Wilbur Ross und dem Handelsbeauftragen von Präsident Donald Trump, Robert Lighthizer, treffen.
Die US-Regierung hatte zuletzt ein gemeinsame, klare Erklärung führender westlicher Industrieländer zu freiem Welthandel blockiert. Unklar ist bislang, ob die USA sich beim G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg zu einer offenen Weltwirtschaft bekennen. "Handel ist kein Kampf, bei dem der eine gewinnt und der andere verliert", sagte Zypries dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Von einem fairen und freien Welthandel profitieren alle."
Bei den Gesprächen der Ministerin soll es auch um die Rolle der Welthandelsorganisation WTO gehen, die von der Trump-Regierung sehr kritisch gesehen wird. Das könnte weitreichende Folgen haben. So droht Washington deutschen Stahlkochern mit Strafzöllen. Sollten die USA daran festhalten, könnte die Bundesregierung die EU auffordern, vor der WTO dagegen zu klagen, erklärte Zypries. Sie rate aber zur Gelassenheit.
Dies gelte auch für die von Trump angekündigte massive Senkung der Unternehmenssteuern in den USA. "Lassen Sie uns abwarten. Würde umgesetzt, was Trump skizziert hat, würde das in den Vereinigten Staaten zu Steuerverlusten in Billionenhöhe führen. Die Gegenfinanzierung dieser Pläne ist völlig unklar." Zypries wird nicht
- wie bei Reisen deutscher Wirtschaftsminister in die USA
sonst üblich - von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet.
Die Nachfolgerin von Sigmar Gabriel, der nun als Außenminister gerade in Washington war, wird auch einen Abstecher nach South Carolina machen, wo BMW im Werk Spartanburg Geländewagen fertigt. Trump hatte kurz nach seinem Amtsantritt auch deutschen Autobauern wie BMW mit Strafzöllen gedroht, falls sie in Mexiko produzierte Fahrzeuge in die USA einführen. Deutsche Firmen haben in den USA rund 256 Milliarden US-Dollar investiert. Daran hängen nach Angaben der Bundesregierung rund 670 000 Arbeitsplätze und 3 000 Niederlassungen in den USA. Ende der Woche ist ein Aufenthalt im Silicon Valley geplant./tb/DP/das
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