Wirtschaftsbericht 2016 - Für Wachstum und gegen Arbeitslosigkeit

Ein starkes Exportland wie Österreich profitiere nach wie vor von der Integration. "Für länderübergreifende Herausforderungen brauchen wir vernünftige europäische Lösungen. So schwierig sie auch sind, daran führt kein Weg vorbei", heißt es in dem Wirtschaftsbericht.

Dementsprechend setzt sich die Regierung ihre Schwerpunkte: Entbürokratisierung und Deregulierung, die Umsetzung der Steuerreform von 2015/16, eine stufenweise Absenkung der Lohnnebenkosten der Unternehmen bis 2018 "um bis zu 1 Mrd. Euro pro Jahr". Weiters sollen "Zukunftsinvestitionen" wie die Förderung von Start-ups oder die "Digitalisierungsoffensive" forciert werden. Strukturreformen werden ebenfalls versprochen. Die Digitalisierung spiele von der Forschungspolitik über die Industrie (Stichwort: Industrie 4.0) bis zur öffentlichen Verwaltung, dem Verkehrs- und Gesundheitswesen praktisch in allen Politikbereichen eine wichtige Rolle.

Um die Investitionen anzukurbeln müsse die Binnennachfrage in Schwung kommen, außerdem sollte den Unternehmen die Finanzierung erleichtert werden. "Um die Kreditlastigkeit in der Unternehmensfinanzierung zu reduzieren, wird daher vermehrt auf Alternativen gesetzt wie die Eigenkapitalinitiativen der staatlichen Förderagentur Austria Wirtschaftsservice (aws), aber auch die Stärkung des Crowdfundings", heißt es im Wirtschaftsbericht. Die öffentliche Hand werde unter anderem in den Ausbau des Breitband-Internets investieren.

Ein großes Thema ist auch der neue Finanzausgleich, der am 1. Jänner 2017 in Kraft treten soll und an dem einige Arbeitsgruppen arbeiten. Jedenfalls solle auch auf Ebene der Länder und Großgemeinden bis 2019 (restliche Gemeinden: bis 2020) ein modernes Haushaltswesen eingeführt werden.

(Schluss) tsk/rf