28.05.2023 14:10:38
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WDH: Regierung sieht Gesamtbedarf für Schiene bei fast 90 Milliarden Euro
(Im 1. Absatz wurde der Vorname des Abgeordneten berichtigt: Victor.)
BERLIN (dpa-AFX) - Um das Schienennetz in Deutschland wieder fit und die Bahn damit attraktiver und zuverlässiger zu machen, braucht es aus Sicht der Bundesregierung bis 2027 Gesamtinvestitionen von rund 88 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage des Linke-Abgeordneten Victor Perli hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Auch die Deutsche Bahn geht von einem Bedarf in dieser Höhe aus. Für knapp die Hälfte dieser Summe - rund 43 Milliarden Euro - steht die Finanzierung im Bundeshaushalt bereits.
Der von der Bahn bezifferte Restbedarf von 45 Milliarden Euro war vor einigen Monaten auch in einem Beschlusspapier der Koalitionsspitzen aufgegriffen worden. Dieser Bedarf soll "soweit finanziell darstellbar" bis 2027 auch gedeckt werden, heißt es in der Antwort an den Linke-Politiker Perli. Finanziert werden soll das unter anderem aus einer Erhöhung der LKW-Maut. Dass das Geld wirklich fließt, ist aber noch nicht beschlossen. Die Finanzierung ist Gegenstand des laufenden Haushaltsverfahrens.
"Diese milliardenschwere Investitionsoffensive muss sofort eingeleitet werden", forderte Perli. "Die Bahn muss vor allem in ländlicheren Regionen attraktiver und zu einer Alternative zum Pkw werden."/maa/DP/zb
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