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Klimaklage 03.02.2023 16:11:00

VW-Aktie im Minus: Klimaprozess gegen Volkswagen soll am 24. Februar entschieden werden

VW-Aktie im Minus: Klimaprozess gegen Volkswagen soll am 24. Februar entschieden werden

Das Gericht habe am Freitag in einer rund 30 Minuten dauernden Sitzung der Klägerseite erneut seine rechtlichen Bedenken mitgeteilt, erklärte ein Sprecher am Mittag. Nach Auffassung des Gerichts sind zumindest Teile der Klage wohl nicht zulässig.

Bei dem Verkündigungstermin in rund drei Wochen könnte das Landgericht dann in einem Urteil die Klage abweisen oder entscheiden, dass es in die Beweisaufnahme einsteigt. Bislang fehlt es dem Gericht nach Angaben von Sprecher Wolfram Wormuth zum Beispiel an konkreten Angaben zu aktuellen Gesundheitsbeeinträchtigungen des Klägers durch Volkswagen.

Der von der Umweltorganisation Greenpeace unterstützte Ökolandwirt Ulf Allhoff-Cramer aus Detmold klagt gegen den Autobauer, weil der Autokonzern ihn durch die klimabezogenen Folgen seiner Geschäftstätigkeit in zentralen Rechtsgütern wie Eigentum, Gesundheit und dem Recht auf Erhalt "treibhausgasbezogener Freiheit" beeinträchtige.

Der Kläger will auch erreichen, dass VW von 2021 bis einschließlich 2029 maximal 25 Prozent der konzernweit verkauften Pkw und leichten Nutzfahrzeuge mit Verbrennungsmotoren bestücken darf - und ab 2030 gar keine mehr. Der Landwirt gibt an, dass der Weltkonzern mitverantwortlich sei für erhebliche Schäden an seinem Hof und dem zugehörigen Wald. VW hatte vor dem Landgericht betont, große Anstrengungen zu unternehmen, CO2 zu reduzieren und entscheidende Entwicklungen der E-Mobilität voranzutreiben.

Bereits im vergangenen Jahr hatten sich das Gericht in Detmold und die Verfahrensbeteiligten zu zwei Verhandlungen getroffen. Dabei ging es bislang jeweils um die Begründetheit und Zulässigkeit der Klage. Die Anwältin des Klägers hatte daraufhin nachgebessert und auch neue Anträge gestellt. Ob die nötige Schwelle jetzt erreicht ist, will das Gericht in rund drei Wochen verkünden. Ein in ähnliches Verfahren wie in Detmold läuft auch vor dem Landgericht Braunschweig.

Neuer VW-Chef Blume beendet Besuch in China

Der neue Volkswagen-Chef Oliver Blume hat seinen Antrittsbesuch in China beendet. Nach der Öffnung des Landes Anfang Januar in Folge der überraschenden Aufhebung der Null-Corona-Politik besuchte der Spitzenmanager seit Montag mehrere Werke und sprach mit Vertretern der drei Joint-Venture-Partner des Konzerns auf dem größten Automarkt der Welt. Er reiste am Freitag zurück nach Deutschland, wie ein VW-Sprecher berichtete.

Es sei vor allem um ein Kennenlernen gegangen, hieß es. Als Porsche-Chef hatte Blume zwar wiederholt China besucht, war dabei aber nicht mit den chinesischen VW-Kooperationspartnern zusammengekommen, da der Stuttgarter Autobauer in China nur ein Importgeschäft betreibt. Auf dem wichtigsten Markt für VW lief es zuletzt nicht mehr so gut, besonders nicht bei den in China boomenden Elektrofahrzeugen.

2022 musste der Konzern in China ein Minus von 3,6 Prozent hinnehmen. Der Rückgang wurde insbesondere mit den Corona-Lockdowns in der Volksrepublik erklärt, doch legte der Gesamtmarkt währenddessen insgesamt leicht zu. Bei seinem Besuch traf Blume im nordchinesischen Changchun, in Shanghai und Hefei in der ostchinesischen Provinz Anhui jeweils Vertreter der Joint-Venture-Partner FAW, SAIC und JAC und führte Gespräche in Peking.

Die Volkswagen-Aktie zeigt sich via XETRA mit 132,46 Euro zeitweise 0,63 Prozent tiefer.

DETMOLD / PEKING (dpa-AFX)

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