US-Gericht gibt Apple neue Chance in Patentstreit mit Google

    Die ITC steht gerade im Mittelpunkt des Patentkonflikts der Mobilfunk-Branche. Der Handelsbeauftragte von US-Präsident Barack Obama blockierte am Wochenende mit seinem Veto ein von Samsung erzieltes Importverbot für mehrere ältere Modelle von iPhone und iPad. In dem Fall der Samsung-Patente ging es jedoch um Schutzschriften, die Bestandteil von allgemeinen technischen Standards wie UMTS sind. Die fraglichen Apple-Patente fallen dagegen nicht in diese Kategorie.

    Für diesen Freitag ist eine Entscheidung der ITC über eine Klage von Apple gegen Samsung angesetzt. Branchenbeobachter schlossen jedoch nicht aus, dass sich die Kommission nach dem Veto aus dem Weißen Haus in diesem Fall mehr Zeit lassen könnte.

/so/DP/zb