Umstrittenes Gesetz |
19.01.2021 16:53:00
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Twitter-Aktie im Minus: Türkei verhängt Werbeverbot
Ein im Juli verabschiedetes Gesetz verpflichtet Anbieter ausländischer Plattformen mit täglich mehr als einer Million türkischer Nutzer unter anderem dazu, Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter zu eröffnen. Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Wird kein Vertreter angemeldet, werden schrittweise Strafen bis zu einer Verringerung der Bandbreite verhängt. Damit können die Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden. Aktivisten und Menschenrechtler werfen der Regierung vor, damit eine Zensur durchsetzen zu wollen.
Der stellvertretende Verkehrs- und Infrastrukturminister Ömer Fatih Sayan schrieb auf Twitter, man hoffe, dass Pinterest und Twitter "umgehend" die erforderlichen Schritte unternehmen. Die Reduzierung der Bandbreite für soziale Netzwerke, die ihre Verpflichtung nicht erfüllten, sei das Letzte, was man wolle.
Bereits im Dezember hatte die Türkei Twitter und weitere Netzwerke, darunter Facebook und Youtube, mit Geldstrafen belegt. Youtube, Facebook und andere Anbieter haben inzwischen angekündigt, einen Vertreter in der Türkei zu benennen./jam/DP/jha
Die an der NYSE gehandelte Twitter-Aktie sackt zeitweise um 0,90 Prozent auf 44,77 US-Dollar ab.
/jam/DP/mis
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