Textil- und Modeindustrie für Konsumgutscheine - Konsum ankurbeln

BERLIN (dpa-AFX) - Der Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie hat in der Corona-Krise für einen Neustart der Wirtschaft ein umfassendes Konjunkturprogramm gefordert. Verbandspräsidentin Ingeborg Neumann sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie könne der Idee sehr viel abgewinnen, Einkaufs- beziehungsweise Konsumgutscheine mit einer zeitlich befristeten Gültigkeit auszugeben. "Das wäre eine unbürokratische Möglichkeit, den Konsum zu beleben."

Daneben sprach sie sich für eine zeitlich befristete Reduzierung der Umsatzsteuer und Einfuhrumsatzsteuer für sämtliche Textil- und Lederwarenerzeugnisse aus sowie eine rasche und vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags. "Schließlich würde eine befristete Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten und der Sonntagsöffnungen erhebliche Impulse bringen", sagte Neumann, die auch Vize-Präsidentin des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) ist.

Die Bundesregierung hatte Bereitschaft für milliardenschwere Konjunkturprogramme signalisiert - konkrete Pläne dafür gibt es aber noch nicht.

Neumann sagte, Gesundheitsschutz sei wichtig. "Wir brauchen aber auch Tatkraft und Signale, die uns im Mittelstand die Kraft fürs Durchhalten geben", betonte sie. "Wir fordern die Bundesregierung auf, neben dem Gesundheitsschutz und den Milliardenhilfen unternehmerischen Schwung in ihre Planungen zu bringen. Wir werden die Krise nicht überstehen, wenn wir uns nur im Abwarten üben." Es brauche tatkräftige Signale an den gebeutelten Mittelstand.

Bund und Länder hatten sich auf schrittweise Lockerungen von Corona-Maßnahmen verständigt, die Kontaktbeschränkungen wurden aber bis mindestens 3. Mai verlängert. Ende April wollen Bundesregierung und Ministerpräsidenten erneut beraten, wie es weitergeht.

"Wenn die Infektionsraten weiterhin auf niedrigem Niveau verbleiben, müssen die Beschränkungen zur Wiederöffnung der Läden sowie die Beeinträchtigung des Waren- und Personenverkehrs schnellstmöglich, also spätestens ab dem 4. Mai, aufgehoben werden", sagte Neumann. Dazu müsse die Bundesregierung frühzeitig einen klaren Fahrplan vorlegen. "Mit jedem Tag, den sie die Verbraucher und Unternehmer im Ungewissen lässt, steigen Unsicherheit und Sorge. Die Bundesregierung muss dazu beitragen, den unternehmerischen Geist zu wecken, damit wir aus diesem tiefen Tal herauskommen."

Die Lockerung der Beschränkungen werde allein aber bei weitem nicht ausreichen, um den Normalisierungsprozess in die Wege zu leiten. "Die Umsätze werden auf einem signifikant niedrigen Niveau verbleiben, wenn der Re-Start nicht mit einem umfassenden Konjunkturprogramm zur Ankurbelung des privaten Konsums und unternehmerischer Investitionen begleitet wird."

Spitzenverbände der Wirtschaft hatten die Politik in der Corona-Krise bereits zu einem klaren Fahrplan für weitere Lockerungen aufgefordert. Industriepräsident Dieter Kempf sagte nach Beratungen mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag in Berlin, jede Woche Verlängerung der Einschränkungen sei eine enorme Herausforderung für die Wirtschaft. Ein wirksamer Arbeitsschutz und das Wiederhochfahren der Wirtschaft könnten unter einen Hut gebracht werden, auch wenn es Engpässe bei der Schutzausrüstung gebe./hoe/DP/mis