Tesla-Aktie gewinnt hinzu: Brandenburgs Wirtschaftsminister rechnet mit Tesla-Produktionsstart 2021

Er habe sich aber wegen der bisherigen Erfahrungen mit dem Projekt und aufgrund der Komplexität des Verfahrens den Zwischensatz angewöhnt: "Wenn im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht noch etwas Unvorhersehbares passiert und alle weiter wie bisher konzentriert an dem Verfahren arbeiten." Steinbach sagte, er sei aber optimistisch, dass die Zeitachse nicht gefährdet sei.

Das US-Unternehmen will in der Fabrik nahe dem Flughafen Schönefeld künftig rund 500 000 Autos im Jahr bauen. Tesla plant dort auch eine Batteriefabrik. Bisher steht die umweltrechtliche Genehmigung für das Werk durch das Land Brandenburg aber noch aus. Gebaut wird deshalb über vorzeitige Zulassungen. Der geplante Start im Juli war auf das Jahresende verschoben worden.

Umweltverband will mit Tesla-Klage nicht vor das Verfassungsgericht

Der Umweltverband Nabu Brandenburg will mit seiner Klage gegen vorzeitige Genehmigungen zum Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide nicht vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Nach Abwägung von Kosten und Nutzen habe sich der Verband dagegen entschieden, in die nächste Instanz zu gehen, sagte Geschäftsführerin Christiane Schröder am Mittwoch auf Anfrage. Zuvor hatte der "Business Insider" berichtet. Demnach will auch der Umweltverband Grüne Liga auf einen solchen Schritt verzichten.

Beide Verbände waren Mitte Juli mit einem Eilantrag gegen eine vorzeitige Genehmigung beim Bau des Tesla-Werks erneut gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hatte eine Beschwerde der Verbände gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) vom Juni zurückgewiesen.

Anfang August wies das OVG auch eine sogenannte Anhörungsrüge der beiden Verbände ab. In der Rüge hatten die Umweltschützer unter anderem bemängelt, dass das Gericht ihnen nicht ausreichend rechtliches Gehör verschafft habe. Das Gericht sah eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör laut Beschluss dagegen nicht dargelegt.

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GRÜNHEIDE / BERLIN (dpa-AFX)