Südwest Presse: Kommentar zum Ausgang der NRW-Wahl

Ulm (ots) - Wäre Martin Schulz nicht gerade erst in einem Knalleffekt zum Parteichef und Kanzlerkandidaten ernannt worden, die SPD würde sich wahrscheinlich schwielowseeartig nach einem neuen ersten Mann umsehen. Ganz so wie sie es 2008 mit dem glücklosen Kurt Beck in dem schönen brandenburgischen Örtchen gemacht hatte. Doch das steht außer Frage. Schulz wird SPD-Chef und Kanzlerkandidat bleiben. Zum einen käme ein Wechsel viel zu spät, zum anderen ist die SPD ganz auf Schulz ausgerichtet - auch wenn die Magie des Mannes aus Würselen nun schon in der dritten Landtagswahl in Folge nicht gewirkt hat und seine Partei in den bundesweiten Umfragen wieder schlechter abschneidet als in der kurzen Zeit der Schulz¬-Euphorie. Schulz ist nicht verantwortlich für das schlechte Ergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland. Es klappt einfach zu wenig im Bindestrichland, als dass die Menschen wirklich mit der amtierenden Regierung aus SPD und Grünen hätten zufrieden sein können. Der Wirtschaftsboom kommt nach Meinung der Bürger nicht bei ihnen an, und auch das Versagen der Polizei in der Silvesternacht von Köln hat die Leute zutiefst verunsichert. Doch Schulz hat es trotz seines intensiven Einsatzes in NRW nicht vermocht, seiner Parteifreundin Hannelore Kraft aus der Misere zu helfen. Sein Motto Gerechtigkeit zieht offenbar im Westen nicht. Nun geht die SPD mit den gleichen Problemen in die Bundestagswahl wie auch schon 2009 und 2013 - ohne Machtoption, mit einem angeschlagenen Kandidaten und ohne Idee, für was die Sozialdemokratie eigentlich stehen soll. In den kommenden Monaten geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Die Gewinnerin dieser Landtagswahl heißt Angela Merkel. Wie schon in Schleswig-Holstein haben in Nordrhein-Westfalen die Wähler nicht nur über Landesthemen abgestimmt, sondern auch über die unsichere politische Großlage. Und hier zeigt sich offenbar, dass Merkel das Vertrauen der meisten Wähler für sich verbuchen kann.

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