08.10.2023 20:04:38
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Söder: Brauchen Kompromiss zu Migration gegen drohende Spaltung
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für einen breiten gesellschaftlichen Konsens zur Lösung der Flüchtlingsproblematik geworben. "Wir müssen ähnlich wie in den 90er Jahren einen großen deutschen Kompromiss finden, um das Thema Migration und Flüchtlingsfrage sinnvoll zu lösen. Ansonsten werden rechtsextreme, nationalistische Kräfte weiter erfolgreich sein." Dies spalte am Ende nur die Demokratie, sagte Söder am Sonntag unter Bezug auf das starke Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen.
"Ein Großteil der AfD-Wähler sind ja Protestwähler", sagte Söder. Dieser Protest habe sich gegen die Ampelkoalition in Berlin gerichtet. "Beim Thema Migration geht es ja rein um Bundespolitik und nicht um Landespolitik." Daraus folge ein klarer Auftrag, um die AfD wieder deutlich zu reduzieren, betonte Söder: "Der Auftrag ist, dass wir diese Migrationspolitik ändern in Deutschland."/eri/DP/he
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