ROUNDUP/Oettinger: Gasleitung South Stream wegen Ärger mit Moskau verlangsamt

LUXEMBURG/MOSKAU (dpa-AFX) - Die Verhandlungen über die Gasleitung South Stream geraten nach Angaben von EU-Energiekommissar Günther Oettinger durch die gespannten Beziehungen zu Russland in Verzug. "Die Krise in der Ukraine und der Gang zur WTO haben unsere Geschwindigkeit in Sachen Verhandlungen mit den Russen zum Thema South Stream deutlich reduziert", sagte Oettinger am Freitag in Luxemburg beim Treffen der europäischen Energieminister. Mit Blick auf anstehende Verhandlungen Moskaus mit Kiew zu Gaslieferungen mahnte Oettinger zeitnah weitere Anstrengungen an.

Russland hatte Ende April Beschwerde bei der Welthandelsorganisation WTO in Genf eingelegt. Moskau argumentiert, die EU diskriminiere ausländische Energieversorger. "Der Gang der Russen zur WTO gegen unser drittes Binnenmarktpaket ist ein brutaler politischer Angriff", sagte Oettinger. "Und nur deswegen sind wir derzeit in Sachen South Stream nicht mehr so engagiert in Verhandlungen wie wir es gewesen waren."

South Stream soll Gas unter Umgehung der Ukraine von Russland nach Europa bringen. Bulgarien hat nach Druck aus Brüssel und den USA die Bauarbeiten vorerst eingestellt. Die EU-Kommission kritisiert, Bauaufträge seien nicht im Einklang mit EU-Recht vergeben worden.

Derzeit fließt ein Großteil des russischen Gases über die Ukraine nach Europa. Die EU versucht auch, im Streit um Gaspreise und ausstehende Zahlungen zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. Hier mahnte Oettinger zusätzliche Bemühungen an.

"Es sind ja Fristen gestellt worden, das kann ich auch nachvollziehen. Aber Fristen stellt man, um sie zu nutzen, nicht um sie verstreichen zu lassen", sagte Oettinger Journalisten. "Darauf baue ich, dass die Frist von Montagmorgen in den nächsten 60 Stunden genutzt wird und von keinem der Beteiligten verstrichen lassen wird."

Russland hatte zuvor Spekulationen über Verhandlungen an diesem Samstag zurückgewiesen. "In den nächsten Tagen ist kein Treffen geplant. Wir warten auf unser Geld", sagte Sprecherin Olga Golant vom Energieministerium in Moskau der Agentur Itar-Tass. Die Ukraine müsse ihre Schulden bis zu diesem Montag, 8.00 Uhr MESZ, bezahlen.

Der russische Gazprom (Gazprom (Spons ADRs)) -Konzern erwartet von der Ukraine die zeitnahe Zahlung von 1,951 Milliarden US-Dollar (rund 1,44 Milliarden Euro).

Die Ukraine sei zu transparenten Gesprächen mit Russland und der EU "jederzeit und überall" bereit, sagte der Chef des Naftogas-Konzerns in Kiew, Andrej Kobolew./hrz/wo/lea/DP/stb