ROUNDUP/E-Mobilität: Umweltministerin fordert mehr Tempo von Autoindustrie

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks mahnt die deutschen Autobauer zu mehr Tempo beim Umstieg auf alternative Techniken wie den Elektroantrieb. "Wenn die deutsche Autoindustrie so weitermacht wie bisher, wird sie in spätestens zehn Jahren auf dem Weltmarkt ernste Probleme haben", sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post" (Samstag). Der Druck aus anderen Ländern nehme zu, vor allem aus China, sagte sie. "Und das ist auch gut so."

Die Autoindustrie hierzulande sei in der Vergangenheit weltweit so erfolgreich gewesen, weil die besten technologischen Innovationen aus Deutschland kamen. "Warum soll das nicht auch bei alternativen Antrieben so sein?", fragte sie.

Auf die Frage, ob es - wie in Stuttgart geplant und in anderen Städten diskutiert - Fahrverbote für schmutzige Dieselfahrzeuge geben sollte, sagte Hendricks: "Die können allenfalls das letzte Mittel sein." Die Autoindustrie sei jetzt in der Verantwortung, dass es dazu nicht kommt. So habe der Diesel eine steuerliche Bevorzugung nur verdient, wenn er sein Umweltversprechen einhält. "Im Moment sieht es nicht danach aus." Außerdem schlug die Ministerin vor, angesichts der hohen Dieselquote bei Dienstwagen Steuerprivilegien für solche Fahrzeuge an deren Emissionen zu koppeln.

Zwischen 2008 und 2016 ist die Zahl der Diesel-Pkw um mehr als 44 Prozent gestiegen. Auch 2016 war die Luft in deutschen Städten nach Messungen des Umweltbundesamts zu stark mit Stickstoffdioxid belastet.

Die IG Metall warnte vor weitreichenden Folgen möglicher Fahrverbote sowie einer verstärkten Umstellung auf Otto-Motoren. "Der CO2-Ausstoß würde steigen, wenn Diesel durch Benzin ersetzt würde, die Verbraucher würden kalt enteignet, da der Restwert ihrer Fahrzeuge leidet, und die Jobs Tausender Beschäftigter, die für diesen Skandal nicht verantwortlich sind, wären gefährdet", sagte Gewerkschaftschef Jörg Hofmann am Sonntag. Er verlangte "echte Lösungen für die Ballungsräume" und verstärkte die Forderung nach einer blauen Plakette, die nur schadstoffärmeren Autos die Einfahrt in belastete Innenstädte erlauben würde. Diese lehnt das Verkehrsministerium bisher ab. Die Bundesregierung habe keine Strategie zur "Mobilitätswende", kritisierte Hofmann.

Für den 2. August haben Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Hendricks ein "Nationales Forum Diesel" angekündigt, bei dem Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen bei Diesel-Fahrzeugen vereinbart werden sollen. Teilnehmen sollen auch Autohersteller sowie Vertreter der Länder./toz/bvi/DP/stw