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Strafzahlung vermieden? 13.06.2013 15:04:32

Positives Signal für SAP aus den USA im Versata-Rechtsstreit

Aus den USA gibt es ein positives Signal für den Softwarehersteller SAP im Versata-Rechtsstreit: Das US-Patent- und Warenzeichenamt sieht in den von Versata Software verfochtenen Rechten einen mentalen Prozess.

Eine wirkliche Erfindung hingegen kann das Amt nicht erkennen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch. Dies könnte SAP helfen, eine hohe Strafzahlung zu vermeiden. Im Mai hatte SAP in dem bereits lange währenden Rechtsstreit mit dem US-Konkurrenten Versata eine Schlappe hinnehmen müssen. Damals hatte ein US-Berufungsgericht ein Jury-Urteil in großen Teilen bestätigt. Das hatte SAP vor gut zwei Jahren zu einer Strafe von 345 Millionen US-Dollar wegen der Verletzung von Patentrechten verdonnert.

    Das Urteil wird dem Spruch zufolge durch ausreichende Beweise gestützt. Allerdings solle der ursprüngliche Richterspruch noch einmal überarbeitet werden, weil er in einigen Punkten zu weit gefasst sei. Der Fall dreht sich um Software zur Preisermittlung, die SAP vertreibt. Das Verfahren zieht sich bereits seit 2007 hin.

/jha/ag

NEW YORK (dpa-AFX)
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