OMV analysiert Lage zu South Stream eingehend

Man werde die Situation eingehend analysieren, dann werde sich weiteres weisen, hieß es auf APA-Anfrage. Die Pipeline sollte ja - durch Südosteuropa - südlich um die Ukraine herum führen und beim Gasknoten Baumgarten an der niederösterreichischen Grenze enden.

Ein Statement von OMV-Chef Gerhard Roiss ist spätestens für Dienstagmittag zu erwarten: Dieser weilt in Bukarest und wird dort, wie schon länger geplant, mit Petrom-Chefin Mariana Gheorghe vor die Presse treten, um sich zum 10-jährigen Jubiläum des OMV-Engagements bei Petrom zu äußern.

Roiss und Gazprom-Chef Alexej Miller hatten im Juni in Wien den Bau des kurzen österreichischen Abschnitts von South Stream vertraglich fixiert. Die EU-Kommission betonte damals dazu, die bis dahin in Brüssel bekannten bilateralen Abkommen zur South Stream seien "in etlichen Punkten nicht mit EU-Binnenmarkt-Recht kompatibel". Man sei über eine allfällige Ausnahmeregelung für die von Russland forcierte Gaspipeline nur dann bereit, wenn es bei dem Projekt eine EU-rechtskonforme Vorgangsweise gibt.

Mitte Oktober hatte sich Gazprom beklagt, dass sich die Finanzierung Projekts South Stream wegen der Sanktionen des Westens verzögere. Ausländische Banken würden Vorsicht walten lassen und auf eine Lockerung der Sanktionen warten, erklärte der russische Energiemonopolist. Der Zeitplan für die Fertigstellung des Projekts habe sich jedoch bisher nicht geändert, wurde vor eineinhalb Monaten noch betont.

Kurz darauf wollte Ungarn Gesetze ändern und - entgegen den EU-Regeln - bei der Pipeline auch Unternehmen mitmachen lassen, die sich vorher nicht als Übertragungsnetzbetreiber registrieren ließen, wie Ende Oktober in Budapest erklärt wurde. Die EU-Kommission betonte dazu umgehend, solche Sondergenehmigungen müssten "auf Basis objektiver, nicht-diskriminierender Kriterien, die veröffentlicht und transparent gemacht werden", erfolgen.

sp/za