Neue OZ: Kommentar zu Ökostrom

Sigmar Gabriel hat Mut bewiesen. Endlich hat sich ein Minister des unkoordinierten Aufbaus von Windrädern und Solarzellen angenommen. Endlich wurde ein Schritt unternommen, die jährlich steigenden Kosten wirkungsvoll zu begrenzen. Und doch verhält sich Gabriel in dieser Situation tollpatschig. Offenbar hat er sein Konzept nicht einmal mit den eigenen Parteigenossen abgestimmt. Dabei hätte er mit erbittertem Widerstand rechnen müssen. Sein Plan steht im krassen Widerspruch zur Politik der SPD-geführten norddeutschen Bundesländer. Noch im August 2013 hatten deren Wirtschaftsminister einen Appell unterzeichnet, um den kriselnden Ausbau der Offshore-Windenergie zu retten. Damals protestierten sie gegen eine schwarz-gelbe Bundesregierung, heute nehmen sie keine Rücksicht darauf, dass sie sich gegen ihren eigenen Bundeswirtschaftsminister auflehnen. Das zeigt, wie tief die Gräben bei der Energiewende sind. Gerade in Norddeutschland stehen nun Investitionen auf der Kippe, und Arbeitsplätze sind gefährdet, ganz abgesehen von den Zielen der Energiewende. Gabriel hat es nicht geschafft, bei diesem Thema zu vermitteln und als Bundesminister den Ausgleich zwischen den Interessen zu suchen. Stattdessen könnte er der Energiewende jetzt einen Bärendienst erwiesen haben: Es drohen ein langer Streit und ein Stopp der milliardenschweren Investitionen in Windräder und Solarzellen.

Alexander Klay

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