Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Regierung / Affären

Man kann Udo Paschedag ja manches nachsagen, aber eines nicht: dass er dumm und ungeschickt wäre.

Im Untersuchungsausschuss trumpfte der 59-Jährige am Donnerstag mit einer strukturierten, nur schwer ins Wanken zu bringenden Zeugenaussage auf. Er bemühte sich dabei, seine eigenen Fehlleistungen und Eigenmächtigkeiten herunterzuspielen.

Gleichzeitig vermied es der gewiefte Spitzenbeamte aber auch, auf volle Konfrontation zu jenen politisch Verantwortlichen zu gehen, die bis vor drei Monaten seine Vorgesetzten waren - und die ihn noch immer mit einem Disziplinarverfahren überziehen könnten. Immerhin hatte die Landesregierung wohlweislich erklärt, nur vorläufig von der Einleitung eines solchen Verfahrens abzusehen.

Nach der Aussage Paschedags darf Rot-Grün weitgehend aufatmen. Trotz seiner spürbaren Verbitterung hat der frühere Staatssekretär die Regierung nicht mit Behauptungen traktiert, deren Ausräumung einigen Aufwand erfordern würde.

Dennoch bleiben Ungereimtheiten. In den Fokus rücken dürfte da vor allem Minister Christian Meyer, dem die Opposition falsche Auskünfte nachzuweisen versucht. Es ist wie so oft in solchen Untersuchungsausschüssen: Am Ende geht es weniger um die ursprünglichen Kernvorwürfe als vielmehr um Widersprüche in Aussagen zentraler Zeugen.

Hans Brinkmann

OTS: Neue Osnabrücker Zeitung newsroom: http://www.presseportal.de/pm/58964 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2

Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207