OECD: Wirtschaftsaufschwung in Österreich für Reformen nutzen

Nach vier Jahren mit niedrigen Wachstumsraten zwischen 0,1 und 1 Prozent wuchs die österreichische Wirtschaft im Jahr 2016 real wieder um 1,5 Prozent. Für 2017 prognostizieren die Ökonomen des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) ein Plus des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 2,4 Prozent und die Experten des Instituts für Höhere Studien (IHS) und der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) rechnen mit 2,2 Prozent. Im Jahr 2018 soll sich das Wachstum wieder auf 2,0 Prozent (Wifo) oder 1,7 Prozent (IHS, OeNB) abschwächen.

Die OECD hebt in ihrem 144-Seiten-Länderbericht die stabile und wohlhabende Wirtschaft Österreichs hervor. Im Hinblick auf den aktuellen, zyklischen Wirtschaftsaufschwung sollte die Regierung aber weitere Maßnahmen setzen, um die Schuldenquote (öffentliche Schulden im Verhältnis zum BIP) von zuletzt 82,6 Prozent weiter zu senken. Die erwartbaren, steigenden Kosten durch die Alterung der Gesellschaft seien "sehr hoch". Auf diese Kostensteigerung müsse mit einer "schnellen Erhöhung" des effektiven Pensionsalters reagiert werden, empfiehlt die OECD.

Der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gehören 35 Industrienationen und aufstrebende Schwellenländer an. Ziel der Organisation ist es, Regierungen ein Forum zur Zusammenarbeit zu bieten und Lösungen für gemeinsame Probleme zu finden.

Im Bildungs-, Gesundheits- und Pflegesystem und in der öffentlichen Verwaltung in Österreich gibt es nach Ansicht der OECD einige Ineffizienzen, weil die Finanzierung und Verwaltung "zu fragmentiert" ist und sich über zu viele Bereiche erstreckt. Die OECD-Experten empfehlen eine tief gehende Analyse der öffentlichen Ausgaben in diesen Bereichen und eine Angleichung der Steuer- und Ausgabenhoheit.

Durch weitere Maßnahmen der Regierung - etwa im Bereich Start-ups, Gewerbeordnung, Insolvenzrecht, Besteuerung von Arbeit - sollte das Potenzialwachstum in den nächsten Jahren gestärkt werden. Wie in anderen OECD-Ländern sind in Österreich die langfristigen Trendwachstumsraten seit den 1990er-Jahren rückläufig.

Die Produktivitätssteigerungen haben sich hierzulande in den vergangenen Jahren verlangsamt und Österreich hat Marktanteile in den regionalen Wertschöpfungsketten verloren, schreiben die OECD-Experten in ihrem Bericht. "Eine Neubelebung der Wirtschaftsdynamik würde die Wettbewerbsfähigkeit und die Arbeitskraftnachfrage erhöhen und das Wirtschaftswachstum und den sozialen Zusammenhalt vorwärtstreiben."

An prominenter Stelle im Länderbericht warnt die OECD vor einer wachsenden Digitalkluft bei österreichischen Unternehmen und Arbeitskräften. Im Vergleich mit anderen OECD-Ländern ist Österreich bei der Digitalisierung eher ein Nachzügler. Die Organisation verweist auf zahlreiche, notwendige Änderungen, um den digitalen Wandel in der Wirtschaft und im Schul- sowie Ausbildungssystem zu beschleunigen.

Die stellvertretende OECD-Generalsekretärin Mari Kiviniemi präsentiert den Österreich-Länderbericht mit Infrastrukturminister Jörg Leichtfried und Staatssekretärin Muna Duzdar (beide SPÖ) am Montag gemeinsam bei einer Pressekonferenz in Wien.

(GRAFIK 0725-17) (Forts. mögl.) cri/gru/miw

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