Ministerium will Zuschüsse für Plug-in-Hybride Ende 2022 streichen

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundeswirtschaftsministerium will staatliche Zuschüsse für Plug-in-Hybridfahrzeuge schneller streichen als bisher geplant. Die Zuschüsse für Fahrzeuge mit einer Kombination aus Elektro- und Verbrennungsmotor sollen Ende 2022 auslaufen - anders als im Koalitionsvertrag vorgesehen. Das geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Kellner (Grüne) an Abgeordnete der Ampel-Koalition hervor, welches der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Zuerst hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) darüber berichtet.

Konkret sollen demnach die Fördersätze für rein batterieelektrische Fahrzeuge ab 1. Januar 2023 bis zum Jahr 2025 - wie im Koalitionsvertrag vorgesehen - degressiv ausgestaltet werden, also schrittweise sinken. Die Förderung für Plug-In-Hybridfahrzeuge ende aber bereits am 31.12.2022, heißt es. Eine Förderung dieser Fahrzeuge in Abhängigkeit von der elektrischen Fahrleistung, hätte zu "unverhältnismäßig hohem Aufwand geführt" und sei deshalb verworfen worden.

Im Koalitionsvertrag heißt es, die Förderung für elektrische Fahrzeuge und Plug-In-Hybride solle grundsätzlich so reformiert werden, dass sie ab 1. Januar 2023 nur für Fahrzeuge ausgegeben werde, die nachweislich einen positiven Klimaschutzeffekt haben, der nur über einen elektrischen Fahranteil und eine elektrische Mindestreichweite definiert werde.

Die Vorschläge aus dem Ministerium von Robert Habeck (Grüne) sind noch nicht innerhalb der Koalition abgestimmt und sollen nun in die Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung gegeben werden.

Vor allem an der Subventionierung von Plug-in-Hybridautos gibt es seit langem Kritik. Umstritten ist, wie viel sie wirklich im rein elektrischen Betrieb gefahren werden. Plug-in-Hybride sind oft schwere SUV./hoe/DP/men