Merkel sichert Menschen in Rheinland-Pfalz Bundeshilfe zu

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den vom Hochwasser in Rheinland-Pfalz betroffenen Menschen bei einer Videokonferenz des dortigen Landeskrisenstabs kurz- und langfristige Bundeshilfen zugesagt. "Die Bundeskanzlerin hat den betroffenen Menschen in Rheinland-Pfalz die kurz- ebenso wie langfristige Unterstützung des Bundes zugesichert", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

Merkel nahm Seibert zufolge am Nachmittag an der Videokonferenz teil. Im Gespräch mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Vertretern der Einsatzkräfte und Landesministerien habe sie sich über die aktuelle Lage in den Katastrophengebieten und den Stand der Rettungsarbeiten informiert. "Die Bundeskanzlerin ist mit der Landesregierung über einen baldigen Besuch im Katastrophengebiet im Gespräch", erklärte der Regierungssprecher.

Die Bundesregierung will bereits am kommenden Mittwoch Pläne für einen Hilfsfonds für die Hochwasserschäden ins Kabinett bringen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe "Gespräche in der Bundesregierung aufgenommen mit dem Innenminister, mit der Bundeskanzlerin, um hier schnell für finanzielle Hilfe für die Betroffenen zu sorgen", hatte Ministeriumssprecher Dennis Kolberg bei einer Pressekonferenz in Berlin angekündigt. Geplant sei, "dass bereits am Mittwoch das Thema auch im Kabinett aufgegriffen werden soll".

Ob eventuell eine Sondersitzung des Bundestages nötig wird, soll danach mitgeteilt werden. Dasselbe soll für einen möglichen Nachtragshaushalt gelten. Vizekanzler Scholz hatte am Vortag angesichts der Hochwasserkatastrophe finanzielle Hilfen des Bundes angekündigt. Innenminister Horst Seehofer hatte den Ländern "jegliche Unterstützung" des Bundes angeboten. Merkel hatte von ihrem US-Besuch in Washington aus mit beiden Ministern wegen der Hochwasserkatastrophe telefoniert.

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July 16, 2021 10:20 ET (14:20 GMT)