Samsung schließt Patentabkommen mit Google und Ericsson

Auch bisherige Patente von Google und Samsung werden von dem gegenseiten Lizenz-Deal abgedeckt. Der zuständige Samsung-Manager Seungho Ahn sprach von einer höchst bedeutenden Vereinbarung für die Technologiebranche. Google bekam im vergangenen Jahr allein in den USA 1851 Patente zugesprochen, wie aus einer Rangliste des Datenbanken-Anbieters IFI Claims Patent Services hervorgeht.

Der Deal mit Ericsson sieht eine einmalige Zahlung und fortlaufende Lizenzgebühren vor. Der Ericsson-Gewinn im vierten Quartal 2013 werde dadurch um 3,3 Milliarden Kronen (knapp 375 Mio Euro) aufgebessert, teilte das Unternehmen am Montag mit. Dafür werden alle laufenden Klagen eingestellt.

Samsung ist der führende Anbieter von Telefonen und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android. Dadurch standen die Unternehmen bereits auf der gleichen Seite in dem seit Jahren tobenden Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche. Dabei geht es um Nutzungsgebühren und gegenseitige Vorwürfe des Ideenklaus. Android-Hersteller stehen im Visier von Rivalen wie Apple; Microsoft oder Oracle und kontern mit eigenen Anschuldigungen.

Es gibt Dutzende Klagen in verschiedenen Ländern. Einige Hersteller legten die Streitigkeiten bereits bei. Apple hatte weltweiten Konflikt im Frühjahr 2001 losgetreten. Der US-Konzern warf damals Samsung vor, Technik und Design des iPhones und des iPad-Tablets zu kopieren.

Im März soll der zweite große Patent-Prozess von Samsung und Apple in Kalifornien starten. Dabei soll es auch um neuere Geräte wie Samsungs Galaxy S4 und Apples iPhone 5 gehen. Bis zum 17. Februar sind auf Druck des Gerichts neue Verhandlungen der Konzernchefs geplant. Apple und Samsung stimmten dem Einsatz eines erfahrenen Vermittlers zu. Mehrere bisherige Gesprächsrunden waren erfolglos geblieben.

Beim ersten Prozess in Kalifornien hatten Geschworene die Verletzung diverser Apple-Patente durch Samsung festgestellt. Sie sprachen dem iPhone-Konzern nach jüngstem Stand Schadenersatz in Höhe von knapp einer Milliarde Dollar zu. Allerdings geht das Verfahren noch weiter durch die Instanzen.

Samsung und Ericsson wollen nun Patente für Netze und Geräte der Mobilfunk-Standards GSM, UMTS und LTE miteinander teilen. Solche Patente spielten eine große Rolle bei den Klagen von Samsung gegen Apple. Allerdings bekamen die Südkoreaner deswegen Ärger mit Wettbewerbshütern in Europa und den USA. Danach fuhren sie die Klagen mit Patenten, die zum Grundstock von Standards gehören, drastisch zurück. Solche grundlegenden Erfindungen müssen Unternehmen untereinander zu fairen Bedingungen zur Verfügung stellen.

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