Klingbeil rechnet mit baldiger Entscheidung über EEG-Umlage

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chef Lars Klingbeil rechnet mit einer schnellen Entscheidung über eine frühere Abschaffung der EEG-Umlage zur Entlastung der Stromverbraucher. "Dass wir eine Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher in diesem Bereich wollen, das ist klar", sagte Klingbeil am Samstag am Rande einer SPD-Präsidiumsklausur in Berlin. "Ich bin mir auch sicher, dass es dort schnell zu Ergebnissen kommen kann."

Bereits am Donnerstag hatte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich berichtet, innerhalb der Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen werde darüber gesprochen, bestimmte Entlastungen wegen der hohen Energiepreise vielleicht früher zu gewähren. Als Beispiele nannte er neben der EEG-Umlage auch zielgerichtete Hilfen. Das könnte etwa das angekündigte Klimageld, ein direkter Zuschuss an die Haushalte, sein.

Die Abschaffung der EEG-Umlage ist bisher für den 1. Januar 2023 geplant. Die milliardenschwere Förderung von Ökostrom soll dann nicht mehr über die Stromrechnung der Verbraucher, sondern aus dem Bundeshaushalt gezahlt werden. Pro Jahr würde das einen Durchschnittshaushalt laut Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) um 300 Euro entlasten./mfi/DP/zb