Illegale Subventionen? 28.11.2016 08:50:42

Boeing drohen Sanktionen der Welthandelsorganisation

Es wird erwartet, dass die Welthandelsorganisation (WTO) die staatlichen Subventionen für Boeings neue Maschine als illegal einstuft, wie mit der Sache vertraute Personen sagten. Bei dem Urteil geht es um Steueranreize, die Boeing vom US-Bundesstaat Washington für den Bau der neuen Großraummaschinen 777x erhält.

Es ist die jüngste Runde eines schon lange andauernden Streites zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) über Unterstützungen für die beiden Hersteller Boeing und Airbus. Bis die Luftfahrt-Fälle vor der WTO beigelegt sind, dauert es oftmals Jahre, werden aber als Beleg für die Wirksamkeit internationaler Regeln genau verfolgt.

Der Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl und der Fokus auf den Handel werfen ein neues Licht auf solche Fälle. Sanktionen aus früheren WTO-Urteilen für die beiden Flugzeughersteller dürften ab dem kommenden Jahr greifen.

WTO dürfte die meisten EU-Vorwürfe zurückweisen

Die EU hatte sich vor fast zwei Jahren bei der WTO besorgt über das Unterstützungspaket für die 777x geäußert, eine umgestaltete Version der Langstreckenmaschinen 777. Für das überarbeitete Modell hat Boeing bereits mehr als 300 Bestellungen erhalten, unter anderem von der Deutschen Lufthansa und Emirates.

Laut der EU hat Boeing für das 777x-Programm aber mehr als 8 Milliarden US-Dollar an verbotenen Subventionen erhalten. US-Vertreter bezeichneten die Zahl als übertrieben. Die WTO wird den Wert der Steuererleichterungen, gegen die sie vermutlich urteilen wird, wohl nicht konkret beziffern. Die Welthandelsorganisation dürfte die meisten Vorwürfe der EU zurückweisen, sagten die Informanten. Sie dürfte den Europäern aber zustimmen, dass eine vom Bundesstaat Washington gewährte Einkommenssteuervergünstigung eine verbotene Subvention darstelle, die zurückgenommen werden müsse.

Airbus und Boeing haben sich jahrelang gegenseitig vorgeworfen, Geschäft mit Hilfe illegaler staatlicher Subventionen zu gewinnen. Die Unternehmen behaupten, das jeweils andere habe Milliarden von Dollar an finanzieller Unterstützung erhalten, die gegen internationale Handelsvorschriften verstoßen.

Von Robert Wall und Doug Cameron

LONDON (Dow Jones)

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