11.12.2017 07:26:00
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Grasser-Prozess - Lostag für Prozessbeginn vor OGH
Einen Tag vor dem geplanten Beginn des
Korruptions-Prozesses gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser
wird heute, Montag, der Oberste Gerichtshof (OGH) eine
Zuständigkeitsfrage entscheiden, von der vermutlich abhängt, ob der
Prozess wirklich am Dienstag beginnen kann.
Montagnachmittag wird bei einem öffentlichen Gerichtstag des OGH entschieden, ob Richterin Marion Hohenecker die Zuständigkeit für den Angeklagten Ex-IMMOFINANZ-Chef Karl Petrikovics in einem anderen Verfahren (Untreueprozess zu Villa Esmara) behält. Sollte die Zuständigkeit wechseln, könnte dies auch für den Grasser-Prozess einen Richterin-Wechsel bedeuten. Das würde den Prozessbeginn um einige Monate verzögern.
(Schluss) gru/mhh/sm
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