Feuerpause für Aleppo um 72 Stunden verlängert

   MOSKAU (AFP)--Die zunächst auf zwei Tage begrenzte Feuerpause in der syrischen Stadt Aleppo ist nach russischen Angaben um 72 Stunden verlängert worden. Sie solle nun bis in die Nacht zu Dienstag gelten, "um eine Verschärfung der Lage abzuwenden", erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau in der Nacht zu Samstag. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verurteilte die Angriffe auf Krankenhäuser und ein Flüchtlingslager als Rückschlag für den Friedensprozess.

   Die Verlängerung der Feuerpause sei auf russische Initiative hin erfolgt, erklärte Moskau. Aus Aleppo waren vor Beginn der Waffenruhe am Donnerstag die schwersten Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen seit Monaten gemeldet worden. Seit dem 22. April wurden dabei mehr als 280 Zivilisten getötet.

   Auf Druck der USA und Russlands stimmte die syrische Armee schließlich einer zweitägigen Feuerpause in Aleppo und der gleichnamigen Provinz zu. Sie sollte zunächst bis Freitag um Mitternacht gelten und soll nun um 72 Stunden verlängert werden.

   Die Gewalt in Aleppo hatte die Sorge genährt, dass die am 27. Februar in Kraft getretene Waffenruhe in Syrien vollends scheitern könnte. Von der von den USA und Russland vermittelten landesweiten Waffenruhe sind nur Dschihadistengruppen wie der Islamische Staat (IS) ausgenommen. Trotz der Waffenruhe wurde auch am Samstag in den Regionen Deir Essor, Damaskus, Homs und Daraa gekämpft.

   Angesichts des Angriffs auf ein Flüchtlingslager in der nördlichen Provinz Idlib und der jüngsten Kämpfe sagte Steinmeier der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Blick, "Aufgeben und Wegsehen" sei "keine Option". Die Bundesregierung arbeite nach dem "rücksichtslosen Bombardement" nun umso intensiver daran, die Waffenruhe zu retten, humanitäre Hilfe zu ermöglichen und die Bedingungen für eine Fortsetzung der Syrien-Konferenz zu schaffen.

   "Es gibt keine militärische Lösung, nur politische Verhandlungen können Syrien wieder Frieden bringen", sagte Steinmeier. Zwar verfolge Russland in Syrien eigene Ziele. "Aber auch Moskau hat kein Interesse, dass Syrien als Staat völlig zerfällt und auf Dauer zum Hort von islamistischem Terrorismus, Chaos und Anarchie wird."

   UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte, die Verantwortlichen für den Angriff auf das Flüchtlingslager zur Rechenschaft zu ziehen. Ein Sprecher Bans nannte es am Freitag in New York "schwer vorstellbar", dass die Angriffe versehentlich erfolgt seien. Sie seien "anscheinend gezielt" geführt worden. Deshalb handle es sich mutmaßlich um ein "Kriegsverbrechen".

   Ban will, dass der UN-Sicherheitsrat dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag das Mandat erteilt, sich mit mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Syrien zu befassen.

   Bei der Attacke am Donnerstag auf das Flüchtlingslager im Dorf Al-Kammuna vor der türkischen Grenze waren nach Angaben der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens 28 Menschen getötet und rund 50 weitere verletzt worden. In dem Camp hatten vor allem Familien aus Aleppo Zuflucht gesucht. Sowohl die syrische Führung in Damaskus als auch Moskau bestritten, dass es Luftangriffe auf das Lager gegeben habe. "Kein russisches oder anderes Flugzeug" habe am Donnerstag das Gebiet überflogen, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau laut russischen Medienberichten.

   DJG/AFP/hru

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   May 07, 2016 07:15 ET (11:15 GMT)- - 07 15 AM EDT 05-07-16