07.02.2013 15:03:31
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EZB kommt Irland bei Schuldenlast entgegen - Kreise
Von Eamon Quinn und Paul Hannon
DUBLIN--Die Europäische Zentralbank (EZB) ist Irland wohl doch bei der Erleichterung der Schuldenlast entgegengekommen. Demnach darf die Regierung die Rückzahlung von Krediten für die Bankenrettung zeitlich strecken, wie eine mit den Verhandlungen vertraute Person sagte. Details über das Abkommen nannte der Insider aber nicht. Die Regierung in Dublin prüfe jetzt den Vorschlag der EZB.
Für die Regierung in Dublin ist eine Einigung mit der Notenbank entscheidend, um am Ende des Jahres an den Finanzmarkt zurückkehren zu können, wenn das Hilfsprogramm der EU endet. Am Mittwochabend hatte das irische Finanzministerium noch mitgeteilt, dass die EZB keine Erleichterung zugesagt hat. Eine außerplanmäßige Kabinettssitzung wurde wieder abgesagt.
Irland will die Rückzahlungsbedingungen für Schulden in Höhe von 31 Milliarden Euro ändern, die aus der Stützung der Finanzinstitute Anglo Irish Bank und Irish Nationwide Building Society stammen. Seinerzeit war die irische Notenbank mit Genehmigung der EZB in Vorleistung gegangen. Nun muss die Regierung für diese Verbindlichkeiten in Form eines Schuldscheins (Promissory Note) jedes Jahr Zins und Tilgung zahlen.
Irland müsste nach dem jetzigen Stand bis 2023 jedes Jahr 3,1 Milliarden zahlen. Finanzminister Michael Noonan wollte die Verbindlichkeiten in eine langlaufende Staatsanleihe umwandeln, bei der lediglich die Zinsen jährlich fällig sind. Die Anleihe sollte nach dem ersten Plan eine Laufzeit von 40 Jahren haben. Das hatte die EZB abgelehnt.
Die irische Regierung hat mehrfach betont, dass Zugeständnisse der EZB noch vor Ende März erzielt werden sollten, da dann die nächste Rate von 3,1 Milliarden Euro fällig ist. Die Erleichterungen würden es für Irland wesentlich einfacher machen, wie geplant zum Jahresende 2013 das internationale Hilfsprogramm zu verlassen und sich wieder selbst an den Kapitalmärkten zu refinanzieren.
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