EU-Kommission wirft VW Verletzung von Verbrauchergesetzen vor

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission wirft Volkswagen im Abgasskandal Verstöße gegen europäische Verbrauchergesetze vor. Derzeit würden in Brüssel Informationen aus allen EU-Ländern ausgewertet, sagte die zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova der Tageszeitung "Die Welt" (Montag). "Eines zeichnet sich aber bereits jetzt ab: Volkswagen hat in den meisten Mitgliedsstaaten klar gegen europäische Verbraucherschutzgesetze verstoßen. Ich halte es deshalb für notwendig, dass wir auf europäischer Ebene koordinierend eingreifen."

Unter Berufung auf informierte Kreise ergänzte das Blatt, konkret gehe es um Gesetzesverstöße in 20 der 28 EU-Staaten. Die EU-Kommission wolle die betroffenen Konsumenten bei der Durchsetzung von Entschädigungen unterstützen. Auf Anfrage nannte eine Kommissionssprecherin am Sonntag aber keine konkrete Zahl. Auch erklärte sie, ob Verbraucher einen rechtlichen Anspruch auf Entschädigung hätten, müssten nationale Gerichte auf Grundlage der einzelnen Fälle klären.

Volkswagen hat eingeräumt, mit einer speziellen Software Abgaswerte von Millionen Diesel-Wagen bei Tests geschönt zu haben. Im normalen Verkehr stießen die Autos dann weit mehr Stickoxid aus als erlaubt. Die EU-Kommission hatte Volkswagen im Sommer aufgefordert, freiwillig über angemessene Entschädigungen für die Kunden nachzudenken. "Die Antwort ist nicht ermutigend", erklärte die Kommissionssprecherin jetzt. "Letztlich ist es an den Verbrauchern zu entscheiden, ob sie sich fair behandelt fühlen."

Sie bestätigte, dass sich Jourova diese Woche mit Vertretern von Verbraucherschutzverbänden treffen werde. Laut "Welt" soll beraten werden, wie die EU-Kommission den Verbraucherschützern durch Koordinierungsmaßnahmen dabei helfen kann, die Interessen der Konsumenten zu unterstützen und wie eine abgestimmte Strategie zur Durchsetzung von Entschädigungen aussehen kann./vsr/DP/stk