Dobrindt: Zweifel an Legalität von Abschalt-Einrichtungen bei Opel

BERLIN (dpa-AFX) - Das Verkehrsministerium bezweifelt, dass bei der umstrittenen Abgasreinigung beim Autobauer Opel alles legal ist. Bei der rechtlichen Bewertung des Konzerns und der Abgas-Untersuchungskommission ließen sich "Unterschiede erkennen", sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch in Berlin. Dabei gehe es um den Opel Zafira, der bei einer Geschwindigkeit von 140 Kilometern und geringem Luftdruck etwa ab 1000 Meter Höhe die Abgasreinigung herunterregele. Dies hätten Vertreter des Konzerns bestätigt. Opel werde die notwendigen Unterlagen innerhalb von 14 Tagen für Prüfungen des Kraftfahrtbundesamtes zur Verfügung stellen.

Die Deutsche Umwelthilfe hatte vergangene Woche Vorwürfe gegen Opel erhoben. Demnach haben Nachmessungen auf der Straße sowohl beim Zafira als auch beim Opel Astra "alarmierende Werte und Abschalteinrichtungen" offenbart. Opel hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, der Autobauer setze keine illegale Software ein.

Einer EU-Richtlinie zufolge sind Abschalteinrichtungen nur erlaubt, wenn sie dem Schutz des Motors dienen. "Die Untersuchungskommission hat Zweifel, ob das Verfahren, das hier beschrieben ist, vollständig mit dem Motorschutz zu begründen ist", sagte Dobrindt. Auch der Opel Astra werde überprüft./ted/DP/he