DGAP-News: Pferdewetten.de nach Kapitalherabsetzung

DGAP-News: pferdewetten.de AG: Einstweilige Verfügung gegen den im ZDF gesendeten Beitrag 'Verzockt - Wie dem Staat Millionen bei Pferdewetten entgehen' in der Sendung 'frontal21'

DGAP-News: pferdewetten.de AG / Schlagwort(e): Rechtssache pferdewetten.de AG: Einstweilige Verfügung gegen den im ZDF gesendeten Beitrag 'Verzockt - Wie dem Staat Millionen bei Pferdewetten entgehen' in der Sendung 'frontal21'

11.11.2014 / 08:30

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Corporate News der pferdewetten.de AG

Stellungnahme der pferdewetten.de AG zu der erwirkten einstweiligen Verfügung gegen den am 16. September 2014 im ZDF gesendeten Beitrag "Verzockt - Wie dem Staat Millionen bei Pferdewetten entgehen" in der Sendung "frontal21"

Die pferdewetten.de AG (WKN A1K040 und A1K05B) hat gegen die falsche Berichterstattung des ZDF-Magazins "frontal21" vom 16. September 2014 über den Pferdewettenmarkt in Deutschland vor dem Landgericht Hamburg am 3. November 2014 eine einstweilige Verfügung erwirkt. Mit ihr hat das Gericht dem ZDF untersagt, zum einen den Eindruck zu erwecken, die Pferdewetten.de AG sowie ihre maltesische Tochter, die netX Betting Limited, würden sich einer erforderlichen deutschen Genehmigung für die Vermittlung von Pferdewetten im Internet unter Hinweis auf die vorhandenen Genehmigungen in anderen EU-Staaten entziehen. Zum anderen wird es dem ZDF untersagt, in seiner Berichterstattung den Verdacht zu verbreiten, die pferdewetten.de AG und die netX Betting Limited hätten nicht die Absicht, Buchmachersteuer für ihr Internetgeschäft zu entrichten. Verstöße gegen diese Verfügung können mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft geahndet werden.

In dem fraglichen Beitrag hatte das ZDF die Vorwürfe der "Illegalität" und "Hinterziehung" von Buchmachersteuer gegen deutsche Pferdewettenanbieter im Internet erhoben. Hierdurch würden dem Fiskus und somit der deutschen Pferdezucht Einnahmen in Millionenhöhe entgehen. Die pferdewetten.de AG und die netXBetting Limited waren durch Einblendung ihres Logos und Internetauftritts von diesen Vorwürfen konkret betroffen. Die pferdewetten.de AG hatte diese Berichterstattung mit Entsetzen zur Kenntnis genommen. Die Vorwürfe waren schlicht falsch. Die pferdewetten.de AG forderte daraufhin das ZDF umgehend zu einer Stellungnahme und Abgabe einer Unterlassungserklärung auf. Nachdem das ZDF die Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung abgelehnt hatte, setzten sich die betroffenen Unternehmen der pferdewetten.de-Gruppe nun gerichtlich zur Wehr.

Die Unternehmen der pferdewetten.de-Gruppe sind selbstverständlich bestrebt, ihren Kunden ein rechtlich einwandfreies und reguliertes Angebot für Pferdewetten im Internet zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehört auch der Erwerb aller erforderlichen Genehmigungen. So hat die netXBetting Limited bereits im Juli 2012 die erforderliche Online-Genehmigung beim zuständigen Regierungspräsidium Darmstadt beantragt, also noch im selben Monat, in dem die gesetzliche Regelung hierzu in Kraft getreten ist. Das Genehmigungsverfahren wird von ihr energisch betrieben. Die lange Verfahrensdauer kann der netXBetting Limited daher ebenso wenig angelastet werden wie allen Wettbewerbern, die sich ebenfalls noch im Genehmigungsverfahren befinden. Auch unzutreffend ist der Verdacht, die betroffenen Unternehmen der pferdewetten.de-Gruppe würden sich der Buchmachersteuer entziehen und dadurch den deutschen Rennsport schädigen. Das Gegenteil ist richtig. Die pferdewetten.de-Gruppe hat sich stets dafür eingesetzt, die Steuern auf Pferdewetten im Internet als Buchmachersteuer zu entrichten, gerade um diese Einnahmen dem deutschen Galopp- und Trabrennsport wieder zukommen lassen zu können.

Die anderslautenden Vorwürfe sind durch die einstweilige Verfügung nun richtig gestellt. Das Gericht hat die einstweilige Verfügung nach summarischer Prüfung erlassen. Sie ist nicht rechtskräftig, für das ZDF jedoch bindend. Das ZDF kann Rechtsmittel einlegen.

Düsseldorf, den 11.11.2014

pferdewetten.de AG

Pierre Hofer

Vorstand

pferdewetten.de AG

Kaistraße 3

D-40221 Düsseldorf

Telefon: +49 (0) 211 93 00 680

Telefax: +49 (0) 211 93 00 690

E-Mail: verwaltung@pferdewetten.de



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