Biden: Infrastruktur-Investitionen werden 'Millionen Jobs' schaffen

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Joe Biden hat die Verabschiedung seines gigantischen Infrastruktur-Investitionsprogramms durch den Kongress als "gewaltigen Schritt" für sein Land gefeiert. Das Programm werde "Millionen Jobs" schaffen, sagte Biden am Samstag im Weißen Haus. "Es bringt uns auf den Weg, den wirtschaftlichen Wettbewerb im 21. Jahrhundert mit China und anderen großen Ländern zu gewinnen." Er fügte hinzu: "Für alle daheim, die sich in einer Wirtschaft, die sich so schnell verändert, zurückgelassen und vergessen fühlen: Dieses Gesetz ist für euch." Biden kündigte an, das Gesetz bald bei einer formellen Zeremonie zu unterzeichnen.

Das Infrastrukturprogramm ist eines der innenpolitischen Kernvorhaben Bidens. Der Kongress hatte es in der Nacht zu Samstag nach monatelangem Ringen beschlossen. Für die Modernisierung der Infrastruktur des Landes sind über die nächsten Jahre rund 550 Milliarden US-Dollar (476 Mrd. Euro) an neuen Investitionen vorgesehen. Insgesamt - inklusive schon vorher veranschlagter Mittel

- hat das Paket einen Umfang von mehr als einer Billion Dollar.

Heftiger Streit unter Bidens Demokraten über ein zweites billionenschweres Gesetzespaket mit Investitionen in Sozialleistungen und Klimaschutz hatte die Infrastrukturpläne lange aufgehalten.

Biden zeigte sich optimistisch, dass auch dieses zweite Paket vom Kongress verabschiedet werden wird. Er sei zuversichtlich, dass ausreichend Stimmen zustande kommen würden, sagte er. Zugleich verteidigte er Kürzungen am ursprünglichen Entwurf, mit denen parteiinterne Kritiker besänftigt werden sollten. "Man kann nicht alles haben, was man will", sagte Biden. Mit Blick auf die Niederlage seiner Demokraten bei der Gouverneurswahl im Bundesstaat Virginia am vergangenen Donnerstag betonte er, die Menschen erwarteten, "dass wir liefern. Letzte Nacht haben wir bewiesen, dass wir das können."/cy/DP/mis