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06.10.2016 19:02:38
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Berliner Zeitung: Kommentar zur Abstimmung des polnischen Parlaments über das umstrittene Abtreibungsgesetz:
Berlin (ots) - Nun hat Kaczynski in einer spektakulären Kehrtwende
die Notbremse gezogen. Der Schaden, den er, seine Partei und die
nationalkonservative Bewegung davongetragen haben, ist immens. Die
Opposition hat gesehen, dass sie Kaczynski stoppen kann, und sie wird
nachlegen, vor allem im Streit um das Verfassungsgericht und die
Pressefreiheit, der längst auch Brüssel erreicht hat. Es zeigt sich
einmal mehr, dass für autoritäre Selbstherrscher in dem
demokratischen Rahmen, den die EU setzt, kein Durchmarsch möglich
ist.
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