Bank Austria-Prozess gegen BTV in Innsbruck gestartet

Denn zunächst gilt es in einer anderen Rechtsfrage zu entscheiden: Die UniCredit Bank Austria hatte nämlich im Rahmen ihres Prozessvorbringens das Bestehen einer übernahmerechtlichen Vorfrage behauptet. Nämlich, dass für das Syndikat der Kernaktionäre der BTV in der Vergangenheit eine Pflicht auf Legung eines Übernahmeangebots eingetreten wäre.

Vor Gericht wurde dies am Mittwoch in der vorbereitenden Tagsatzung erörtert. Nun soll ein schriftlicher Beschluss folgen, ob der Prozess unterbrochen wird und die Übernahmekommission zu entscheiden hat. "Wie auch immer das Gericht in dieser Frage nun entscheidet: Wir sind für beide Varianten gut vorbereitet und sehen die besseren Argumente klar auf unserer Seite", erklärte BTV-Vorstandsvorsitzender Gerhard Burtscher gegenüber der APA.

Die UniCredit Bank Austria hatte Anfang Juni 2019 angekündigt, vor Gericht zu ziehen, um bei der BTV sowie der BKS Bank mit Sitz in Klagenfurt Sonderprüfungen über ihre Kapitalerhöhungen durchzusetzen. Die Bank Austria hat Zweifel an den Kapitalerhöhungen bei ihren Tochterbanken. Sie äußerte den "dringenden Verdacht", dass "bei den Kapitalerhöhungen gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr und die im Aktiengesetz normierten Kapitalaufbringungsregeln verstoßen wurde", hatte es damals geheißen.

Ein Verfahren ist auch in Linz gegen die dortige Oberbank anhängig, ein weiterer Teil der 3-Banken-Gruppe. Der börsennotierten Oberbank wird vorgeworfen, in der Hauptversammlung am 14. Mai der Bank Austria einen weiteren Aufsichtsrat verwehrt zu haben.

(Schluss) ede/rf

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